Veranstaltung: | Digitale LDK am 12.-13.12.2020 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP1 Formalia |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (Landesvorstand) |
Status: | Zurückgezogen |
Verfahrensvorschlag: | Zurückgezogen |
Eingereicht: | 09.12.2020, 12:33 |
FOR2: Ergänzung der Geschäftsordnung und Verfahrensvorschläge zu einzelnen Tagesordnungspunkten
Antragstext
Alle stimmberechtigten Versammlungsteilnehmer*innen und Ersatzdelegierte können
Geschäftsordnungsanträge über den Button „GO-Antrag“ auf der LDK-Webseite
https://ldk.gruene-bw.de ab Beginn der LDK stellen. Bei der Antragstellung sind
Name und Kreisverband sowie der Gegenstand des Antrages anzugeben. Mit dem
Absenden des Antrags wird die antragstellende Person per Videokonferenz mit der
technischen Antragskommission bzw. dem Präsidium verbunden, um die
Antragstellung abzuschließen. Die Möglichkeit Geschäftsordnungsanträge zu
stellen, haben auch Redner*innen in ihrem jeweiligen Abstimmungsverfahren. Diese
begeben sich dazu in den Videokonferenzraum „Gegenreden/GO-Anträge“.
Geschäftsordnungsanträge sind sofort zu behandeln. Zu ihnen wird je eine Pro-
und Kontrarede zugelassen.
Alle stimmberechtigten Versammlungsteilnehmer*innen und Ersatzdelegierte können
Gegenreden zu Geschäftsordnungsanträgen und Verfahrensvorschlägen halten. Dazu
begeben sie sich in den Videokonferenzraum „Gegenreden/GO-Anträge“. Gibt es
mehrere Personen, die eine Gegenrede halten möchten, einigen sich diese
untereinander.
Geloste Redebeiträge in Aussprachen
Wortmeldungen für die in der Tagesordnung vorgesehenen Aussprachen können über
ein Formular das über die LDK-Webseite https://ldk.gruene-bw.de unter
„Redeliste“ verlinkt ist, ab Beginn der LDK in die entsprechenden Lostöpfe
eingeworfen werden. Für jede Aussprache gibt es zwei Lostöpfe: einen Lostopf für
Frauen und einen offenen Lostopf.
Die Lostöpfe werden 60 Minuten nach Ende des TOP Formalia für die gesamte LDK
geschlossen. Danach erfolgt die Auslosung der Redebeiträge entsprechend der im
Verfahrensvorschlag vorgesehen Anzahl. Die ausgelosten Redner*innen werden auf
der LDK-Webseite https://ldk.gruene-bw.de veröffentlich und dort direkt
informiert. Sie müssen sich rechtzeitig vor ihrem Redebeitrag in den ihnen
zugewiesenen Videokonferenzraum begeben.
Wechsel der Stimmberechtigung
Delegierte und Ersatzdelegierte eines Kreisverbandes können über die LDK-
Webseite https://ldk.gruene-bw.de selbstständig ihre Stimmberechtigung über die
Funktion „Stimmkartenverwaltung“ – auch mehrmals – austauschen. Ein Wechsel in
einer laufenden Abstimmung ist nicht möglich und kann dazu führen, dass Stimmen
als nicht abgegeben gewertet werden.
Durchzuführende Wahlen und Abstimmungen werden über das Grüne Abstimmungstool
auf der LDK-Webseite https://ldk.gruene-bw.de durchgeführt.
Die Wahlen und Abstimmungen werden dabei verdeckt durchgeführt. Bei diesen
verdeckten Abstimmungen wird das Abstimmungsverhalten nach der Abstimmung weder
für die Veranstaltungsorganisator*innen noch für die -teilnehmer*innen sichtbar
sein. Es handelt sich dennoch nicht um eine geheime Abstimmung, da das
Wahlverhalten für Systemadministrator*innen nachvollziehbar bleibt.
Ein Zusammenhang von Stimmverhalten und dem Namen der abstimmenden Personen kann
nur von der*dem Administrator*in des Servers vorgenommen werden. Diese Person
verpflichtet sich schriftlich gegenüber dem Landesverband, keine Einsicht zu
nehmen, soweit die Richtigkeit des Ergebnisses nicht formell angezweifelt wird.
Die Bewerber*innen erhalten die Gelegenheit sich mit einer Redezeit von 25
Minuten in alphabetischer Reihenfolge des Nachnamens vorzustellen. Bei der
Einzelwahl ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält.
Bei einem erforderlichen zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die meisten Stimmen
erhält, mindestens aber von 25 Prozent der Abstimmenden gewählt wurde. Bei
Stimmengleichheit wird eine Stichwahl durchgeführt. Ist auch diese ohne
Ergebnis, entscheidet das Los.
Der Finanzbericht und die Finanzanträge sowie der Bericht der
Landesrechnungsprüfung werden gemeinsam in einem Videobeitrag durch den
Landesschatzmeister eingebracht. Danach gibt es die Gelegenheit zu einer
Aussprache mit einem gelosten Redebeitrag aus dem Lostopf für Frauen und einem
gelosten Redebeitrag aus dem offenen Lostopf mit einer Redezeit von je 2
Minuten.