LAVO16: Florian Hassler

Liebe Freundinnen und Freunde,

rund 25 Jahren sind nun vergangen, seit ich zu den Grünen stieß. Seitdem ist viel passiert. Wir Grüne haben uns verändert. Und wir haben das Land verändert. Als ich Mitglied wurde, waren wir die kleinere Oppositionspartei im Land mit weniger als 8.000 Mitgliedern. Die CDU regierte schon fast ein halbes Jahrhundert und betrachtete den Südwesten als ihren Erbhof. Damals hätte sich keiner vorstellen können, dass wir Grüne einmal die führende politische Kraft im Land sein würden. Jetzt sind wir die Partei, die den Ministerpräsidenten stellt und den Kurs in den großen Fragen vorgibt. Eine Partei mit über 17.000 Mitgliedern, fast 3.000 kommunalen Mandatsträger*innen und 78 Abgeordneten im Landtag, im Bundestag und im Europaparlament. Und doch ist es so gekommen. Weil wir beharrlich geackert haben und uns mit guten Ideen und Verlässlichkeit das Vertrauen der Menschen erarbeitet haben.

Jahrzehnt der Entscheidungen

In den letzten zehn Jahren konnten wir in der Landesregierung vieles, für das wir über Jahrzehnte gekämpft haben, in praktische Politik umsetzen. Aber das ist für uns kein Grund die Hände in den Schoß zu legen. Denn vor uns liegen gewaltige Aufgaben: Wir müssen die Klimakrise bekämpfen und unsere reiche Natur bewahren, den Strukturwandel der Wirtschaft meistern und unseren Wohlstand auf eine neue Grundlage stellen. Und wir müssen Europa und den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken.

Bei all diesen Zukunftsfragen kommt uns Grünen eine entscheidende Rolle zu – in Baden-Württemberg und künftig voraussichtlich auch im Bund. In einer Zeit rasanter Veränderung müssen wir Grüne den Menschen Orientierung bieten und dem Wandel eine Richtung geben. Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass wir dieser Verantwortung gerecht werden und kandidiere deshalb für den Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg.

Lebendige Mitgliederpartei und starke Regierungspartei

Dort möchte ich der Garant für eine vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit von Landesregierung und Partei sein. Denn als Staatssekretär für politische Koordinierung weiß ich: Politik ist Mannschaftssport. Eine Regierung kann immer nur so stark sein wie die Partei, die sie trägt. Es braucht einen ständigen Austausch – und hier kommt dem Parteirat, in dem Grüne aus allen Zusammenhängen und Ebenen zusammenkommen, eine zentrale Rolle zu. Ich möchte unsere Regierungsarbeit in der Partei noch besser sichtbar machen – etwa indem ich Veranstaltungsformate mit Ministerinnen und Ministern vor Ort in den Kreisverbänden vorantreibe. Und umgekehrt möchte ich mein Ohr eng an der Partei haben, um Anregungen und Impulse aus dem Parteirat und den Kreisverbänden in die Regierung zu tragen. Mir ist wichtig, dass wir baden-württembergischen Grünen beides sind: Eine starke und erfolgreiche Regierungspartei und eine lebendige Mitgliederpartei, mit einem klaren Kompass.

Für ein starkes Europa – auch in unserer Partei

Neben der politischen Koordination bin ich in der Landesregierung für die Europapolitik und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verantwortlich. Diese europäische Perspektive möchte ich im Landesvorstand entschlossen einbringen. Das ist mir umso wichtiger, als die europäische Einigung eben nicht so selbstverständlich und unumkehrbar ist, wie wir lange geglaubt haben. Das hat uns der Brexit auf erschreckende Weise vor Augen geführt. Und auch bei uns wird die Europäische Union von Populisten in Frage gestellt. Dem müssen wir uns gemeinsam entgegenstellen und für geeintes Europa eintreten. Ich tue das mit aller Kraft. Denn Europa ist für mich eine echte Herzensangelegenheit. Ich habe als Jugendlicher europäische Begegnungsprogramme organisiert, später in Frankreich studiert, sechs Jahre im Europäischen Parlament gearbeitet – vor allem aber habe viele Freundinnen und Freunde auf dem ganzen Kontinent. Und diese Bindungen sind doch im Kern das, was Europa ausmacht.

Klar ist aber auch: In der komplexen und globalisierten Welt von heute können wir die großen Fragen der Zeit gar nicht mehr national, sondern nur noch europäisch lösen. Denn sie machen nicht an nationalen Grenzen Halt. Für uns im Südwesten gilt das ganz besonders: Baden-Württemberg hat eine lange und bewegte gemeinsame Geschichte mit unseren Nachbarn in Frankreich und der Schweiz und eine tiefe kulturelle und wirtschaftliche Verflechtung. Die Grenze spielt für viele Menschen in ihrem täglichen Leben längst keine Rolle mehr. Das Scheitern des Rahmenabkommens mit der Schweiz bereitet mir daher große Sorge und ich setze mich mit aller Kraft in Bern, Berlin und Brüssel für eine Lösung ein. Das beste Beispiel für die großen, grenzüberschreitenden Herausforderungen ist der Kampf gegen den Klimawandel. Deshalb mache ich mich in Brüssel als Vertreter des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union für den European Green Deal und ein ambitioniertes europäisches Fit-for-55-Klimapaket stark.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich habe in den vergangenen 25 Jahre umfangreiche politische Erfahrung gesammelt. Vor Ort im Kreisverband Böblingen, wo ich vom Plakate kleben bis hin zur Bundestagskandidatur schon so einiges gemacht habe. Im Europaparlament und in der Staatskanzlei habe ich das politische Handwerkszeug von Grund auf erlernt. Diese Erfahrungen, meine Leidenschaft für die Sache und meine politischen Überzeugungen möchte ich den grünen Landesvorstand einbringen und bitte Euch dafür um Euer Vertrauen.