LAVO20: Marcel Emmerich

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir alle sind mit großen Erwartungen in dieses doppelte Wahljahr gestartet. Wir konnten mit der Landtagswahl und Winfried Kretschmanns dritter Wahl zum Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg auf die großen Erfolge der letzten Jahre aufbauen und haben auch im Bund zugelegt. Aber das, was wir uns im Bund erhofft haben, konnten wir dieses Mal noch nicht einlösen. Das bleibt bitter, auch weil wir alle gemeinsam vor Ort so intensiv und engagiert gekämpft haben. Deswegen ist es eine Aufgabe für uns als Partei, die Mängel im Wahlkampf strukturiert zu analysieren, damit wir für die Zukunft daraus lernen und es beim nächsten Anlauf ins Kanzleramt besser machen. Daran möchte ich gemeinsam mit Euch ansetzen und Schlüsse für kommende Wahlkämpfe ziehen und auf die Bundesebene weitertragen.

Die Bundestagswahl hat auch gezeigt, dass ein Grünes Baden-Württemberg kein gmähds Wiesle ist. Wir haben unser Landesergebnis steigern können und Direktmandate geholt, was grandiose Errungenschaften sind und zurecht groß gefeiert wird, aber wir haben weiterhin Hausaufgaben vor uns, um in den Köpfen der Menschen die Baden-Württemberg-Partei zu sein. Während wir in den Universitätsstädten bei der Bundestagswahl glänzten, mussten wir im ländlichen Raum im Vergleich zur Wahl im März herbe Rückschläge verkraften. Das habe ich bei mir im Wahlkreis hautnah erlebt. Grob gesagt: In Ulm mit viel Zuspruch obenauf, im Alb-Donau-Kreis mit wenig Gegenliebe ziemlich down. Wie unsere Konzepte besser erklärt und angenommen werden können, ohne Angst zu machen, ist die Herausforderung für die kommenden Wahlen. Die Zeit bis dahin müssen wir nutzen.

Doch es gibt keinen Grund den Kopf in den Sand zu stecken. Wir sind aller Voraussicht nach Teil der nächsten Bundesregierung und haben das beste Wahlergebnis aller Zeiten erreicht. Zumal wir uns in einer historischen Phase befinden. Noch nie gab es auf Bundesebene Koalitionsverhandlungen zwischen drei Parteien, noch nie in der Ampel-Konstellation. Klar werden wir nicht mit allem zufrieden sein und natürlich werden wir uns auch über Zumutungen ärgern und ausbleibende Projekte, die nicht mit FDP und/oder SPD drin sein werden. Aber es gibt Raum für neue Ideen, es gibt eine große Chance für gesellschaftspolitischen Aufbruch und in der mir so wichtigen Innenpolitik kann eine Wende hin zu mehr Bürgerrechten eingeleitet werden. Deswegen gehe ich optimistisch daran und bin dankbar, dass wir nach 16 Jahren wieder die Möglichkeit haben, im Bund Verantwortung zu übernehmen. Die Herausforderungen sind groß, die Möglichkeiten aber auch. Mit einer vorausschauenden Politik können wir auch im Bund konsequenten Klimaschutz, sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Innovation und die Stärkung unserer Demokratie umsetzen.

Wenn wir im Land und im Bund regieren, kommt es in den nächsten Jahren noch stärker auf eine gute Koordination und Kooperation zwischen Grünen im Bund und im Land an. Hierbei ist auch der Landesvorstand gefordert. In diesem großartigen Gremium kommen alle Akteure unserer Partei zusammen. Wie in der Vergangenheit möchte ich dort konstruktiv und solidarisch mitarbeiten – in Zukunft als leidenschaftlicher Vertreter der Landesgruppe Brücken bauen und mich dafür einsetzen, dass die Kooperation zwischen den Ebenen keine Einbahnstraße ist. Die Stimmen aus Baden-Württemberg müssen Gehör in Berlin finden. Die Stimmen aus Berlin aber auch in Baden-Württemberg. Diese Verzahnung ist auch mit Blick auf den Bundesrat von großer Bedeutung. Es ist absehbar, dass unser grün-schwarz regiertes Baden-Württemberg hierbei als Vermittler eine Schlüsselrolle spielen wird.

Wir stehen vor einer neuen Phase. Was wir im Land schon kennen, müssen wir im Bund wieder lernen: die Rolle als Regierungspartei. Dabei können wir aus Baden-Württemberg unsere Erfahrungswerte für die Bundespolitik nutzen. Was uns im Land auszeichnet, lässt sich übertragen: Orientierung geben, sachorientiert arbeiten und im Land präsent sein. Beim Ringen um Inhalte in der Koalition hart verhandeln und danach gute Kompromisse nicht schlechtreden und schlechte Kompromisse nicht schönreden – auf diese ehrliche Politik kommt es an. Wir können die Situation als Partei selbstbewusst angehen und meistern, wenn wir als Partei selbstbewusst bleiben und inhaltliche Ansprüche formulieren und einfordern. Als Partei müssen wir die Regierungsbeteiligung nutzen, um neue gesellschaftliche Partner zu gewinnen und darauf achten, dass uns die Verbindung zur Zivilgesellschaft nicht abhandenkommt. Dafür habe ich mich auch die letzten Jahre vor Ort und im Landesvorstand eingesetzt. Daran will ich anknüpfen.

Mit dem Votum der Landesgruppe unserer Bundestagsfraktion bewerbe ich mich mit meiner Erfahrung, meinem kritischen Geist und meiner Verbundenheit zur Landespartei wieder für den Landesvorstand. Dafür bitte ich um Eure Unterstützung und Euer Vertrauen.

Viele liebe Grüße,

Marcel

30 Jahre alt. Lebe mit Freundin & Hund in Ulm. Bachelorstudium Political and Social Studies an der Universität Würzburg. Masterstudium Politik- und Verwaltungswissenschaften an der FernUniversität Hagen. Ich bin Fußball- Fan, mag Serien und Bücher und jogge gerne an der Donau. Seit 2015 im Landesvorstand und seit Juni Bundestagsabgeordneter.