LR8: Alex Link

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Zeit ist reif: Als GRÜNE haben wir das erste Mal seit 16 Jahren (!) die Möglichkeit, Teil der politischen Veränderung auf Bundesebene zu sein. Dass es einen Unterschied macht, ob GRÜNE in der Regierung sind und mit welcher Mannschaftsstärke, hat uns Baden-Württemberg gezeigt. Wir haben das Bundesland auf den Weg zu einem nachhaltigen Wirtschaftsstandort gebracht, in dem massiv an den Innovationen für eine klimaneutrale Zukunft gearbeitet wird. Das hat Beispielcharakter. Das gilt es zu transportieren.

Der Länderrat war schon immer ein Scharnier zwischen der Landes- und der Bundesebene. Wir dürfen genau diese Schnittstellen, das Voneinander-Lernen nicht vergessen. Seit acht Jahren bin ich bei den GRÜNEN in Baden-Württemberg, seit drei Jahren arbeite ich für unsere Bundestagsabgeordnete Anna Christmann in Berlin. Genau deswegen möchte ich meine verschiedenen Perspektiven einbringen.

Eines meiner Herzensthemen ist die Wissenschaftspolitik. Seit langem bin ich u.a. in der LAG Wissenschaft, Hochschule und Technologie aktiv – zeitweise auch als Sprecher – oder als Delegierter in der BAG. Besonders hier ist konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesebene wichtig: Wenn es um die Finanzierung der Spitzenforschung geht, den wissenschaftlichen Nachwuchs, nachhaltige Innovationen oder etwas gegen prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu tun. Nur wenn hier Bund und Länder Hand in Hand arbeiten, können wir die volle Innovationskraft von Deutschland, seinen Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Entfaltung bringen und z.B. Ausgründungen gezielt stärken. Ein anderer Punkt ist die Bildungsfinanzierung: Das BAföG ist inzwischen Bundessache, bleibt aber ein zentraler Baustein, um vielen jungen Menschen ihren Bildungsweg überhaupt erst zu ermöglichen. Leider ist das BAföG aber zum Rohrkrepierer geworden und kommt nicht mehr bei denjenigen an, die es brauchen. Das muss sich ändern – dafür will ich mich starkmachen.

Ein anderes Thema, an dem mir viel liegt, ist die Demokratiepolitik. Vor allem zu Bürger*innenbeteiligung und bürgerschaftlichem Engagement habe ich zuletzt viel gearbeitet. Sind wir aber mal ehrlich: In Demokratiefragen war die GroKo ein Totalausfall. Wahlrechtsreform versemmelt, Demokratiefördergesetz versemmelt und zur Bürger*innenbeteiligung sollte es immerhin eine Expertenkommission geben – natürlich wurde auch das versemmelt. Wieder könnten wir von BaWü lernen: Wir haben die Politik des Gehörtwerdens begründet und inzwischen zu einer Politik des Mitwirkens ausgebaut. Damit ist Baden-Württemberg in Deutschland ein Paradebeispiel.
Mit mehr direkter Beteiligung – zufallsgelosten Bürger*innenräten, einem Jugendrat oder Online-Beteiligung – könnten wir auch im Bund einen Quantensprung zu einer lebendigen Beteiligungskultur schaffen. Das stärkt das Vertrauen der Menschen in die Politik, in Demokratie und wird dem Bedürfnis gerecht, stärker gehört zu werden. „Die Ampel“ kann das spannendste politische Demokratieprojekt seit Willy Brandt starten: Wir könnten mehr Demokratie wagen. Dafür setze ich mich gerne ein.

Liebe Freund*innen, die nächsten Jahre werden eine Bewährungsprobe. Wir können jetzt nicht mehr mit dem Finger auf andere zeigen sondern müssen selbst Verantwortung tragen. Dafür müssen Kommunen, Bund und Länder an einem Strang ziehen und voneinander lernen. Das will ich für Die GRÜNEN Baden-Württemberg im Länderrat voranbringen. Und dafür würde ich mich über Eure Unterstützung freuen.

GRÜNES

- Mitglied seit 2013
- eheml. OV-Sprecher in Stuttgart
- Aktiv in versch. LAGen, v.a. LAG Wissenschaft (ehemal. Sprecher)
- seit 2017 Delegierter BAG Wissenschaft
- Initiator "Grüner Tisch Engagement & Ehrenamt"
- Gründungsmitglied grünes "Netzwerk Lebendinge Demokratie"

BERUFLICHES & Co.

- Politikwissenschaftler - Studium in Tübingen & Heidelberg
- 2015-2016: Pressestelle Wissenschaftsministerium BaWü
- 2017-18: Neben Studium bei Brigitte Lösch Mdl
- seit 2018: Wiss. Mitarbeiter Anna Christmann MdB