LR16: Patrick Haermeyer

Liebe Freundinnen und Freunde,

seit zwei Jahren darf ich euch beim Länderrat als Delegierter vertreten. Wir haben mit dem ersten digitalen Länderrat als erste Partei gezeigt, dass wir als Zukunftspartei aufgestellt sind, wir haben bei Länderräten ein Grünes 100 Milliarden Konjunkturprogramm beschlossen, unsere Schlussbotschaften für die Bundestagswahl festgelegt, die Aufnahme von Sondierungen und zuletzt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beraten und beschlossen. Ich würde mich freuen auch in den nächsten zwei Jahren als Basismitglied eure Vertretung im Länderrat zu sein.

Länderrat in Zeiten des politischen Wandels
Mit der sich andeutenden grünen Regierungsbeteiligung kommen neue Herausforderungen auf uns als Partei zu. In den letzten zwei Jahren habe ich den Länderrat als Raum der innerparteilichen Diskussion in wichtigen Zeiten erlebt. Der Länderrat kommt meistens dann zusammen, wenn es kurzfristig wichtige Entscheidungen in der Partei zu treffen gilt, die nicht bis zur nächsten Bundesdelegiertenkonferenz warten können. In den kommenden Jahren wird sich vieles durch die Regierungsarbeit verändern und umso wichtiger wird der Länderrat als Ort der Debatte für uns als Partei werden. Dazu möchte ich auch in den nächsten zwei Jahren als euer Delegierter beitragen.

Klimakrise entschlossen bekämpfen
Ich habe den 1,5-Grad-Pfad in unser Grundsatzprogramm hineinverhandelt und ich freue mich, dass er jetzt auch im Koalitionsvertrag steht. Denn die Klimakrise bedroht unsere Zukunft. Wir können und müssen jetzt zeigen, dass wir die richtigen Ideen & Lösungen haben. Wir müssen unsere neuen Möglichkeiten in Regierungsverantwortung dazu nutzen, um auf einen 1,5-Grad-Pfad zu kommen. Denn wenn wir das nicht schaffen, werden wir Kippunkte erreichen, die die Erhitzung der Erde weiter und weiter beschleunigen. Meine Expertise im Bereich Energie- und Klimapolitik möchte ich auch in den nächsten zwei Jahren in die Debatten und Anträge beim Länderrat einbringen.

Kommunen stärken
Als Kommunalpolitiker ist mir die Stärkung unserer Kommunen ein absolutes Herzensanliegen. Hier kommt man direkt mit den Bürger*inenn ins Gespräch, kann an den Lösungen vor Ort arbeiten und sieht die Erfolge seiner Arbeit unmittelbar. Doch genau hier in den Kommunen werden uns für unsere politische Arbeit von der Bundesebene noch immer viele Steine in den Weg gelegt. Die neue Bundesregierung muss auch hier einen neuen Aufbruch starten und den Kommunen endlich die Möglichkeiten geben, die sie schon lange einfordern - z.B. durch eine neue Wohngemeinnützigkeit für bezahlbare Mieten oder durch eine StVO, die die Mobilitätswende nicht blockiert, sondern ermöglicht. Auch hier möchte ich in den nächsten zwei Jahren meine Perspektive als Kommunalpolitiker beim Länderrat einbringen.

Nach zwei tollen Jahren als euer Länderratsdelegierter möchte ich euch auch in den kommenden zwei Jahren auf dem Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen vertreten. Dafür bitte ich euch um euer Vertrauen!

Euer Patrick

Kontakt
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