VER2neu: Verfahrensvorschläge zur Behandlung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Verfahrensvorschläge zur Behandlung von einzelnen
Tagesordnungspunkten der digitalen LDK am 4./5. Dezember
2021

TOP Aussprache zur aktuellen politischen Lage
Für die Aussprache wird eine Rede des Ministerpräsidenten vorgesehen. Zudem
werden sechs gesetzte Redebeiträge von je 5 Minuten und sieben geloste
Redebeiträge aus dem Lostopf für Frauen und sieben geloste Redebeiträge aus dem
offenen Lostopf mit einer Redezeit von je 3 Minuten vorgesehen.

TOP Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes
Der politische Rechenschaftsbericht und der Finanzbericht werden vom
Landesvorstand in zwei Redebeiträgen eingebracht. Der Bericht der
Landesrechnungsprüfung kann mündlich in einem Redebeitrag eingebracht werden.
Danach gibt es die Gelegenheit zu einer Aussprache mit zwei gelosten
Redebeiträgen aus dem Lostopf für Frauen und zwei gelosten Redebeiträgen aus dem
offenen Lostopf mit einer Redezeit von je 2 Minuten. Darauf folgt die Abstimmung
über den Antrag zur Entlastung.

TOP Finanzen
Der Nachtragshaushalt 2021 und der Haushalt 2022 werden gemeinsam durch den
Landesschatzmeister in einem Redebeitrag eingebracht. Danach gibt es die
Gelegenheit zu einer Aussprache mit zwei gelosten Redebeiträgen aus dem Lostopf
für Frauen und zwei gelosten Redebeiträgen aus dem offenen Lostopf mit einer
Redezeit von je 2 Minuten.

TOP Wahlen zum Landesvorstand

Wahl der Landesvorsitzenden
Die Wahl der beiden Landesvorsitzenden findet in einem Frauenwahlgang und einem
offenen Wahlgang statt. Die Vorstellungszeit beträgt je 10 Minuten. Es besteht
die Möglichkeit Fragen einzuwerfen. Davon werden drei pro Bewerber*in gezogen.
Für die Beantwortung stehen 3 Minuten unabhängig von der Zahl der Fragen zur
Verfügung.

Wahl der oder des Landesschatzmeister*in
Die Wahl der oder des Landesschatzmeister*in findet in einem offenen Wahlgang
statt. Die Vorstellungszeit beträgt je 10 Minuten. Es besteht die Möglichkeit
Fragen einzuwerfen. Davon werden drei pro Bewerber*in gezogen. Für die
Beantwortung stehen 3 Minuten unabhängig von der Zahl der Fragen zur Verfügung.

Wahl des Parteirats
Die Wahl der Mitglieder des Parteirats erfolgt in einem Frauenwahlgang und einem
offenen Wahlgang. Dabei werden 9 Plätze im Frauenwahlgang besetzt und 8 Plätze
im offenen. Die Vorstellungszeit beträgt je 5 Minuten.

Wahl der Landesrechnungsprüfung
Die Wahl der zwei Mitglieder der Landesrechnungsprüfung findet in einem
Frauenwahlgang und einem offenen Wahlgang statt. Danach werden die zwei
stellvertretenden Rechnungsprüfer*innen im gleichen Verfahren gewählt. Die
Vorstellungszeit beträgt je 3 Minuten.

Wahl des Landesschiedsgerichts
Der oder die Vorsitzende des Landeschiedsgerichts wird in einem offenen Wahlgang
gewählt. Danach werden drei Beisitzer*innen mindestquotiert in einem
Frauenwahlgang und einem offenen Wahlgang gewählt. Die Vorstellungszeit beträgt
je 3 Minuten.

Wahl der Delegierten für den Bundesfrauenrat
Die vier Delegierten für den Bundesfrauenrat werden in einem Frauenwahlgang
gewählt. Danach werden die vier Stellvertreterinnen im gleichen Verfahren
gewählt. Die Vorstellungszeit beträgt je 3 Minuten.

Wahl der Delegierten für den Bundesdiversitätsrat
Die Wahl der zwei Delegierten findet in einem Frauenwahlgang und einem offenen
Wahlgang statt. Danach werden die zwei Stellvertreter*innen im gleichen
Verfahren gewählt. Die Vorstellungszeit beträgt je 3 Minuten.

Wahl der Delegierten für den Länderrat
Die Wahl der zwei Delegierten aus dem Landesvorstand findet in einem
Frauenwahlgang und einem offenen Wahlgang statt. Danach werden drei Delegierte
im Frauenwahlgang und drei Delegierte im offenen Wahlgang gewählt. Danach werden
insgesamt 8 Stellvertreter*innen im gleichen Verfahren – auch mit den getrennten
Wahlgängen für die Delegierten aus dem Landesvorstand - gewählt. Die
Vorstellungszeit beträgt je 3 Minuten.

Wahl der Delegierten für den Kongress der Europäischen Grünen Partei (EGP)
Die Wahl der sieben Delegierten findet in einem Frauenwahlgang und einem offenen
Wahlgang statt. Im Frauenwahlgang werden vier Delegierte gewählt, im offenen
drei. Danach werden je fünf Stellvertreterinnen im Frauenwahlgang und fünf
Stellvertreter*innen im offenen Wahlgang gewählt. Die Vorstellungszeit beträgt
je 3 Minuten.