LSM1: Wolfgang Kaiser

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangenen beiden Jahre waren für alle in unseren Landesverband und auch für uns im Geschäftsführenden Landesvorstand äußerst intensiv. Vor allem die Wahlkampfzeit unter dem Eindruck der Pandemie hat uns alle gefordert. Umso erfreulicher: Wir Grüne sind in der Landtagswahl wieder stärkste politische Kraft im Südwesten geworden und stellen weiterhin den Ministerpräsidenten – und das mit einem Rekordergebnis. So anstrengend und fordernd diese zwei Jahre also waren, sie waren für uns auch äußerst erfolgreich.

Basis für diesen Erfolg war unser breit diskutiertes und geschlossen getragenes Wahlprogramm, an dessen Erstellung ich vor allem bei der Moderation der Fachgruppe Bildung mitwirken durfte. Ein weiterer wichtiger Faktor war auch die Unterstützung der Kreisverbände durch ein eingespieltes Team der Landesgeschäftsstelle – dieses haben wir frühzeitig vor der Wahl durch neue Mitarbeiter*innen gestärkt und so die Kompetenzen, vor allem im Bereich digitale Kommunikation und Veranstaltungen, erweitert. Stolz können wir auch auf unsere grüne Wahlkampagne sein, die in unserer Partei und in der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen wurde. Und last but not least hatte unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann durch die Verbindung von Verlässlichkeit, Vertrauen und Tatendrang für eine positive Zukunft einen entscheidenden Anteil am Wahlerfolg.

Der hart verhandelte Koalitionsvertrag trägt eine klar grüne Handschrift und bildet für die grüngeführte Landesregierung und unsere gestärkte Landtagsfraktion eine hervorragende inhaltliche Grundlage für die nächsten Jahre.

Als Landesschatzmeister habe ich den vergangenen Jahren eine gute finanzielle Grundlage für unseren erfolgreichen Wahlkampf geschaffen. Dies ist durch die hervorragende Zusammenarbeit mit unserem Finanzteam Sue Fuchs und Christof Stroka in der Landesgeschäftsstelle und mit der Unterstützung durch den Landesfinanzrat und den Parteirat gelungen. Durch unsere gute finanzielle Grundlage konnten wir den Wahlkampf schnell und flexibel in den digitalen Raum verlegen, als es coronabedingt nötig wurde. So haben wir es geschafft, den Kreisverbänden und dem Landesverband viel Präsenz im digitalen Raum zu verschaffen und gerade auch in den sozialen Medien neue Akzente zu setzen, etwa durch neue digitale Formate. Trotz der finanziellen Herausforderung ist es uns gelungen, im Rahmen des beschlossen Wahlkampfetats zu bleiben und nur dann zusätzlich zu investieren, wenn dies durch Spendeneinwerbung möglich war.

Hinzu kommt, dass wir durch gute, lange vorbereitete Gespräche die Beiträge von Mandatsträger*innen und von Regierungsmitgliedern ebenso steigern konnten wie – einvernehmlich mit dem Landesfinanzrat – den Beitragsanteil des Landesverbandes. Eine Telefonaktion in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband trug vor der Landtagswahl ebenfalls zu höheren Einnahmen bei. Wir haben die notwendige Basis dafür geschaffen, dass wir auch weiterhin die neue Baden-Württemberg-Partei sind. Erste Beschlüsse zur Stärkung der örtlichen Strukturen werden bereits im Landesfinanzrat am 23. Oktober 2021 gefasst.

Die kommenden Jahre, vor allem 2022 und 2023, in denen keine Wahl stattfindet, stellen uns vor wichtige Aufgaben, die gut und nachhaltig finanziert sein wollen: Dazu gehört, dass wir als stark gewachsene Partei auf allen Ebenen unsere Strukturen stärken müssen. Wir haben unsere Mitgliedszahl seit 2011 von 8.000 auf über 16.000 Mitglieder verdoppelt. Diese nötige Strukturstärkung gilt für die Landesgeschäftsstelle ebenso wir für die Kreisverbände und die Unterstützung unserer weit über tausend Kommunalis.

Diese Strukturstärkung voranzutreiben, wird eine bedeutende Aufgabe für den neuen Landesvorstand. Hinzu kommt, dass wir verstärkt Qualifizierungsangebote brauchen, um den vielen neuen Mitgliedern die Chance zu geben, in Führungsaufgaben auf Orts- und Kreisebene hineinzuwachsen und möglichst viele auf die Kommunalwahlen 2024 vorzubereiten. Hier gilt es also – ebenso wie für Bürgermeister*innenkandidaturen – auf den vorhandenen Anstrengungen aufbauend weitere Konzepte zu entwickeln.

Daran möchte ich als langjähriger Gemeinderat und früheres Kreisvorstandsmitglied mitarbeiten und die notwendigen finanziellen Grundlagen schaffen.

Mir ist es außerdem wichtig, weiterhin im Bundesfinanzrat und dem Bundesfinanzausschuss, in den ich gewählt wurde, die Interessen der Landesverbände nachdrücklich zu vertreten. Dies habe ich zum Beispiel bei Gesprächen zur Stärkung des baden-württembergischen Wahlkampfbudgets und bei der Ausgestaltung der Basisdienste der grünen Digitalgenossenschaft Verdigado erfolgreich getan. Beide Gremien spielen bei den Bund-Länder-Beziehungen eine entscheidende Rolle, wie gegenwärtig auch die notwendigen Maßnahmen im Saarland zeigen. Eine starke Vertretung in den Bundesfinanzgremien ist wichtig, denn es gibt keine starke Bundespartei ohne einen starken Unterbau in Kreis- und Landesverbänden. Die Serviceleistungen des Bundesverbandes müssen stetig an die Bedürfnisse der unteren Ebenen angepasst werden.

Mit den erfolgreichen Kandidaturen unserer bisherigen Landesvorsitzenden Sandra Detzer für den Bundestag und Oliver Hildenbrand für den Landtag steht eine große Veränderung im Geschäftsführenden Landesvorstand an. Gerne würde ich zusammen mit den neu zu wählenden Landesvorsitzenden dort Kontinuität wahren, wo diese wichtig ist, und gemeinsam mit dem Parteirat zusammen neue Akzente setzen. Dafür bitte ich euch um Unterstützung.

Liebe Grüße

Wolfgang