BTW7: Danyal Bayaz

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir erleben eine Krise, deren Folgen für viele unvorstellbar waren. Es gab weltweit mahnende Stimmen. Doch offensichtlich haben wir sie nicht ernst genommen. Weder, als es darum ging, eine Pandemie überhaupt zu verhindern. Noch, als es darum ging, sie schnellstmöglich einzudämmen und Menschen zu schützen. Es ist offensichtlich, dass Fehler gemacht wurden. Wir dürfen diese Fehler – auch bei anderen Herausforderungen – nicht wiederholen.

Die nächsten Jahre werden darüber entscheiden, ob wir einen nachhaltigen Wandel einleiten, der eine bessere, eine sichere Zukunft verspricht. Eine Zukunft, in der ökologisches und ökonomisches Denken gemeinsam Werte schaffen. Eine Zukunft, in der Innovationen unser Leben auch wirklich leichter und besser machen. Eine Zukunft, in der alle in gleicher Würde und Freiheit leben können. Ich traue uns das zu. Zukunft ist kein Schicksal. Wir haben es selbst in der Hand. Es hängt alles davon ab, ob wir lernfähig sind und die richtigen Weichen stellen.

Als Wirtschafts- und Finanzpolitiker bringe ich in der laufenden Legislatur mein Wissen ein und sammle wertvolle Erfahrungen, u.a. als Leiter des Wirtschaftsbeirats unserer Fraktion sowie im Wirecard-Untersuchungsausschuss. Es sind auch diese Erfahrungen, die mir nachdrücklich klarmachen: Deutschland kann im Bund besser regiert werden!

Entscheidend ist, dass wir Mittel und Zweck unterscheiden. Marktwirtschaft ist kein Selbstzweck. Märkte, Arbeitsteilung und Wettbewerb sollen vielmehr dazu dienen, allen ein gutes Leben in einer intakten Umwelt zu ermöglichen. Dieses gute Leben erklärt sich nicht von selbst. Seine Grundzüge ergeben sich aus der Verständigung einer Gesellschaft über gemeinsame Werte und Ziele. Es sind diese Werte und Ziele, die wir auch beim Wirtschaften ernster nehmen müssen.

Wenn uns als Gesellschaft Nachhaltigkeit wichtig ist, dann sollten Finanzmärkte Grüne Investitionen massiv fördern und Geld aus fossilen Finanzanlagen herausziehen. Wenn uns als Gesellschaft Gleichberechtigung wichtig ist, dann braucht es auch Regeln, damit in Unternehmen mehr Frauen in Führungspositionen kommen - von alleine passiert es offenbar nicht. Wenn uns als Gesellschaft Innovationen wie Impfstoffe, KI-Anwendungen oder Grüne Technologien wichtig sind, die unser Leben leichter und besser machen, dann brauchen Innovationen eine Richtung. Und diese Richtung müssen wir politisch gestalten und vorgeben - für unser gesamtes Wirtschaftssystem.

Es war schon immer naiv, zu glauben, die unsichtbare Hand des Marktes würde alles alleine regeln. Es war ein steiniger Weg vom Beginn des Kapitalismus zur Sozialen Marktwirtschaft, in der beispielsweise Kinderarbeit geächtet wird und ein starker Sozialstaat als Errungenschaft gilt. Es ist ebenso ein steiniger Weg hin zu einer Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft, die Klimaschutz erfolgreich ins Zentrum rückt. Es ist auch ein steiniger Weg zu einer Marktwirtschaft, die Digitalisierung so gestaltet, dass nicht nur einige wenige, sondern alle davon profitieren, dass Digitalkonzerne Steuern zahlen und die Bevölkerung nicht gläsern wird.

Es wird nicht einfach. Aber es ist notwendig. Wir nehmen diese gewaltigen Herausforderungen an. Hierfür möchte ich mich im nächsten Deutschen Bundestag mit ganzer Kraft einbringen. Deswegen bitte ich um Euer Vertrauen. Mein Rüstzeug sind meine Erfahrungen und mein Wissen, unsere Grünen Werte und die Zuversicht, dass ein besseres Morgen gemeinsam machbar ist!

Herzlich,

Euer Danyal

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