VOT2: Anna Deparnay-Grunenberg

BEWERBUNG FÜR DAS ERSTE FRAUENVOTUM FÜR
BADEN-WÜRTTEMBERG

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangenen vier Jahre habe ich als grüne EU-Parlamentarierin mit aller Kraft für den Schutz der Natur und gegen die Klimaerwärmung gekämpft. In dieser Zeit haben wir Entscheidendes bewegt: CO₂ einen Preis gegeben (EU-Emissionshandel ETS), die Ziele des natürlichen Klimaschutzes enorm erhöht (LULUCF-Verordnung), fortschrittliche Strategien für unsere Ernährung und den Biodiversitätsschutz erarbeitet (Farm to Fork, Biodiversitäts- & Forststrategie), ein Gesetz gegen die weltweite Entwaldung beschlossen sowie den Sozialen Klimafond ins Leben gerufen. Auch das Verbrenner-Aus und die von mir verhandelte E-Lade-Infrastruktur sind Meilensteine auf dem Weg Richtung Nachhaltigkeit!

Dieser Weg wird Tag für Tag steiniger. Am Anfang war der EU-Green Deal ein Gemeinschaftsprojekt aller demokratischen Parteien. Nun aber nutzen die Konservativen jede Krise, um Umwelt- und Klimaschutz zu schwächen. Ob Pandemie oder der russische Angriffskrieg auf die Ukraine – alle Debatten werden zugespitzt auf „Klimaschutz oder Wirtschaft?” beziehungsweise „Umweltschutz oder Essen auf dem Teller?” Fassungslos erlebe ich, wie der Green Deal, das Kernprojekt dieser Legislatur, auch von den Liberalen ausgehöhlt wird. In den Bereichen Naturschutz sowie Forst- und Landwirtschaft brechen uns die Mehrheiten zusammen, die Mobilitätswende stockt.

Wie nachhaltig ist Strom aus Holzverbrennung?

Dabei bieten wir Grünen Lösungen für drängende Probleme. Und wir erklären mit großer Ehrlichkeit, was Sache ist. Das ist schwieriger, aber eben auch zukunftsfähiger.

Ein Beispiel: Holz ist ein nachwachsender Rohstoff. Holz zu verbrennen, um Strom zu gewinnen, halten manche Menschen für „nachhaltig”, und fordern, dieser Strom solle als „grün und erneuerbar” gelten. Klingt überzeugend? Ist aber falsch! Das Verbrennen von Holz zur reinen Stromerzeugung ist hochgradig inneffizient und emittiert extrem viel CO₂.

Die Frage ist: Woher kommt das Holz? Aus illegalem Holzraubbau aus Rumänien? Aus amerikanischen Primärwäldern? Durch das Abholzen riskieren wir, dass eine der größten natürlichen CO₂-Senken dauerhaft geschädigt wird. Nur eine nachhaltige Waldwirtschaft produziert nachhaltiges Holz. Heißt: Wälder dürfen nicht kahlgeschlagen werden, sondern die Bäume müssen einzeln entnommen werden, so dass der Wald langfristig als Wasserfilter, Luftproduzent, Raum für Tiere und Pflanzen sowie als Erholungsgebiet für Menschen funktioniert. Nur dann gibt es nichts dagegen einzuwenden, wenn lokal aus Restholz Wärme vor Ort erzeugt wird. Aber eben nicht im großen Stil!

Das Beispiel zeigt: Auf eine einfache Frage gibt es vielschichtige Antworten. Politik muss das widerspiegeln. Mit Kommission, Rat und Parlament arbeite ich an verbindlichen Kriterien für eine nachhaltige Waldwirtschaft in Europa. Ihr könnt Euch denken, dass mir ein heftiger Wind entgegenweht!

Lust auf Wandel: Liegen statt Fliegen

Den Thriller um das Verbrenner-Aus habt Ihr sicher mitbekommen. Jetzt geht es darum, dass wir die Angst vor Veränderungen in Lust auf Neues verwandeln. Wir wollen Mobilität nicht unterbinden, sondern die Begegnung von Menschen schlauer, umweltfreundlicher, angenehmer gestalten. Darum setze ich mich dafür ein, dass Bahnfahren einfacher wird, von der europaweiten Ticketbuchung bis hin zur Erstattung bei Verspätungen und Ausfällen.

Nach dem Motto „Liegen statt Fliegen” setze ich mich für mehr Nachtzüge in Europa ein, und langsam entsteht wieder ein nennenswertes Netz. Die Zugverbindungen müssen jedoch noch viel besser werden – vor allem über die Grenzen hinweg! Darum packe ich weiter dafür an, die Lücken im Schienennetz zu schließen. So ist es mir gelungen, die Zugstrecke Freiburg-Colmar auf die Agenda der EU-Verkehrsplanung zu setzen. Die Chancen stehen besser denn je, dass die Brücke über den Rhein wieder gebaut wird.

Die Verkehrswende hat auch eine enorme industriepolitische Bedeutung, man denke an all die Waggons, die in Europa gebaut werden könnten. Zu den Gesetzen, die ich im Verkehrsausschuss verantworte, gehört der Net Zero Industry Act, der klimaneutrale Branchen fördern wird. Ich arbeite daran, dass die Bahn als ein solcher Bereich gilt.

Europäisch in die Pedale treten

Damit sich mehr Leute in den Sattel schwingen und die Umwelt entlasten, muss das Fahrrad als vollwertiges Verkehrsmittel in der EU-Planung berücksichtigtwerden. Als Parlamentarierin habe ich erreicht, dass die Kommission demnächst eine europäische Radstrategie vorlegen muss! Radelnde dürfen sich bald über mehr sichere Radwege, bessere Radmitnahme in Bahnen und leicht verfügbare Leihräder freuen. Und von wegen Industriepolitik: Wir plädieren dafür, die Radindustrie zu fördern und regen die EU-Mitgliedsländer an, den Mehrwertsteuersatz für Räder zu senken. Das wäre auch in Baden-Württemberg spürbar. Hier ist nicht nur die Wiege des Automobils, sondern auch die des Fahrrads und einer Industrie mit vielen Playern.

Was in der EU passiert, muss auch bei Euch vor Ort erlebbar und verstehbar sein. Dafür habe ich die Bio.Vélo.Route an den Start gebracht, eine Radstrecke als Naturlehrpfad von Stuttgart nach Straßburg. Dabei könnt Ihr Euch Station für Station über die Auswirkungen von Europapolitik auf die Landschaften informieren – und Europa ganz real erradeln. Als Deutsch-Französin ist mir die Verbindung zwischen den Ländern ein Herzensanliegen. Dass wir uns in Kehl zur LDK treffen, in Tramreichweite von Straßburg, freut mich besonders!

Ich möchte wieder ins EU-Parlament, als Eure Frau für Wald und Mobilität. Einige von Euch sind mit mir in die Pedale getreten, andere durch den Wald spaziert oder haben mich auf einen Kaffee getroffen. Bei jedem meiner Besuche vor Ort gebt Ihr mir ganz viel Kraft! Herzlichen Dank dafür! Ich freue mich, wenn Ihr mir mit dem ersten Frauen-Votum für Baden-Württemberg den Rücken stärkt für einen aussichtsreichen Listenplatz auf der BDK im November in Karlsruhe!

Vive l’Europe!

Ich bin Europäerin mit jeder (Hirn-)Zelle: Mutter Französin, Vater Deutschschweizer, geboren 1976 in Berlin, aufgewachsen im ländlichen Frankreich, seit 20 Jahren in der Region Stuttgart zu Hause. Mein politisches Engagement begann 2009 im Stadtrat Stuttgart, wo ich ab 2014 Fraktionsvorsitzende war. Seit 2019 vertrete ich Euch als Abgeordnete im EU-Parlament.
Ich bin Forst- & Umweltwissenschaftlerin, Mutter dreier fast erwachsener Kinder; ich tanke Kraft bei Begegnungen mit Menschen und in der Natur beim Skitourengehen, Reiten oder Wandern.
Mehr zu mir: https://anna.deparnay-grunenberg.eu