LAVO3: Florian Hassler

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor über 25 Jahre bin ich zu den Grünen gestoßen. Seitdem ist viel passiert. Wir Grüne haben uns verändert. Und wir haben das Land verändert. Als ich Mitglied wurde, waren wir die kleinste Oppositionspartei mit weniger als 8.000 Mitgliedern. Die CDU regierte schon fast ein halbes Jahrhundert. Damals hätte sich keiner vorstellen können, dass wir Grüne einmal die führende politische Kraft im Land sein würden. Jetzt sind wir die Partei, die seit über 12 Jahren den Ministerpräsidenten stellt und den Kurs in den großen Fragen vorgibt.

Auch wenn es derzeit nicht einfach ist: Gemeinsam konnten wir im Land als Regierungspartei vieles in praktische Politik umsetzen, für das wir über Jahrzehnte gekämpft haben. So haben wir in der ersten Hälfte dieser Legislatur die ehrgeizigste Solarpflicht der Republik beschlossen, die Genehmigungsdauer für Windkraftanlagen halbiert und ein 365-Euro-Jahres-Ticket für Schüler*innen, Azubis und Studierende eingeführt.

Aber das ist für uns kein Grund die Hände in den Schoß zu legen, im Gegenteil. Vor uns liegen gewaltige Aufgaben: Wir müssen die Klimakrise bekämpfen und unsere reiche Natur bewahren, den Strukturwandel der Wirtschaft meistern und unseren Wohlstand auf eine neue Grundlage stellen. Und wir müssen Europa stärken.

Für die Lösung dieser Zukunftsfragen braucht es starke Grüne – in den Kommunen, im Land, im Bund und in Europa. Wir Grüne geben dem Wandel die richtige Richtung. Und wenn wir uns bei den anderen Parteien umschauen, so muss man sagen: Nur wir Grüne können das leisten. Ich möchte mit Euch zusammen dafür sorgen, dass wir dieser Verantwortung gerecht werden. Deshalb kandidiere ich für den Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg.

Für ein vertrauensvolles Team-Play von Partei und Regierung

Dort möchte ich der Garant für eine vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen politischen Ebenen sein. Das gilt besonders für das Verhältnis von Partei und Landesregierung. Denn als Staatssekretär für politische Koordinierung weiß ich: Politik ist ein Teamsport. Eine Regierung ist immer nur so stark wie die Partei, die sie trägt. Es braucht den ständigen Austausch – und hier hat der Parteirat, in dem Grüne aus allen Zusammenhängen und Ebenen zusammenkommen, eine zentrale Rolle.

Ich möchte unsere Regierungsarbeit in der Partei besser sichtbar machen. Gemeinsam mit unseren Landesvorsitzenden habe ich das neue Vor-Ort-Format entwickelt, das Regierungsmitglieder regelmäßig in die Kreisverbände bringt. Und umgekehrt ist es mir sehr wichtig, mein Ohr eng an der Partei haben, um Anregungen und Impulse aus dem Parteirat und den Kreisverbänden in die Regierung zu tragen. Wir Grüne in Baden-Württemberg müssen beides sein: Eine starke und erfolgreiche Regierungspartei und eine lebendige Mitgliederpartei, mit einem klaren Kompass.

Für ein starkes Europa

Neben der politischen Koordination bin ich als Vertreter des Landes Baden-Württemberg bei der EU für die Europapolitik zuständig. Diese europäische Perspektive möchte ich im Landesvorstand entschlossen einbringen. Das ist mir im Jahr der Europawahl umso wichtiger, als die europäische Einigung eben nicht so selbstverständlich ist, wie wir lange geglaubt haben. Das haben uns der Brexit oder die Wahlsiege der Rechtspopulisten in Italien und Schweden auf erschreckende Weise vor Augen geführt. Und auch bei uns wird die EU von Populisten in Frage gestellt. Wir dürfen uns nichts vormachen: Die Orbans, Le Pens und wie sie alle heißen, reden nicht nur davon, unser gemeinsames Europa zu zerstören. Sie werden es auch tun, sobald sie die Möglichkeit zu haben. Dem müssen wir uns gemeinsam entgegenstellen und für das geeinte Europa eintreten. Ich tue das mit aller Kraft. Denn Europa ist für mich eine echte Herzensangelegenheit. Europa ist die Lehre aus dem zweiten Weltkrieg und der Nazi-Barbarei, die unseren Kontinent verwüstet hat. Europa ist ein Friedensprojekt, das nichts von seiner Aktualität verloren hat, wie uns die russische Aggression gegen die Ukraine zeigt.

Und nicht nur das: Europa ist ein Zukunftsprojekt. In der komplexen Welt von heute können wir die großen Fragen gar nicht mehr national, sondern nur noch europäisch lösen. Denn sie machen nicht an nationalen Grenzen Halt. Für uns im Südwesten gilt das ganz besonders: Baden-Württemberg hat eine lange und bewegte gemeinsame Geschichte mit unseren Nachbarn in Frankreich und der Schweiz und eine tiefe kulturelle und wirtschaftliche Verflechtung. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU setzte ich mich entschlossen als Brückenbauer für bessere Beziehungen ein. Mit der Fortschreibung unserer „Schweiz-Strategie“ stärken wir die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn. Wir haben mit FRED.info das erste digitale deutsch-französische Bürgerportal eröffnet und bringen uns aktiv in der europäischen Zusammenarbeit ein – etwa in im Rahmen der Donauraumstrategie, der Bodenseekonferenz oder der „Vier Motoren für Europa“.

In allen strategisch wichtigen Zukunftsfeldern – vom European Green Deal, Klimaschutz und der ökologischen Transformation der Wirtschaft, über die Digitalisierung, Künstliche Intelligenz oder Gesundheitswirtschaft bis hin zu Landwirtschaft und biologischer Vielfalt – bringe ich mich mit viel Engagement auf der europäischer Ebene ein. Denn von diesen Fragen hängt unsere gemeinsame Zukunft ab. Und sie entscheiden auch darüber, ob wir künftig in einem souveränen Europa leben – oder uns abhängig machen von einem totalitären Regime in China oder dem Profitdenken des Silicon Valley.

Liebe Freundinnen und Freunde,

meine Erfahrungen, meine Themen und meine Leidenschaft für die Sache möchte ich den grünen Landesvorstand einbringen und bitte Euch um Euer Vertrauen. Bei Rückfragen könnt ihr mich gerne per E-Mail (Florian.Hassler@gruene.de) kontaktieren.

*1977 in Sindelfingen, verheiratet, zwei Kinder.

Seit 1997 im KV BB aktiv, u.a. 2009 Bundestagskandidat

1999 – 2005: Studium der Politikwissenschaft, VWL und Ö-Recht in Freiburg und Aix-en-Provence

2005 – 2011: Büroleiter von Heide Rühle im EP

2007 – 2011: im Vorstand der Europa-Union Brüssel

2011 – 2021: Büroleiter von MP Winfried Kretschman und Abteilungsleiter im Staatsministerium

Seit 2021: StS für politische Koordinierung und Europa

Seit 2023: Präsident der Europäischen Bewegung BW