LAVO6: Michael Bloss

Liebe Freund*innen,

die letzten Jahre waren gute Jahre für Baden-Württemberg. Wir Grünen, zusammen mit einem erfolgreichen Ministerpräsidenten, konnten dieses Land modernisieren.

Für die Landesregierung ist gerade einmal Halbzeit und dennoch wird der nächste Parteirat eine besonders wichtige Aufgabe haben: uns so aufzustellen, dass wir die nächsten Jahre dieses Land nachhaltig, gerecht und erfolgreich gestalten können. Denn wir sind noch lange nicht fertig!

In den nächsten zwei Jahren kommen die Europa-, Kommunal-, und Bundestagswahlen auf uns zu und wir werden die nächste Landtagswahl vorbereiten - mit neuem Wahlrecht und einer neuen Spitze. Mit Ideen, mit Zuhören, mit Mut und Kraft werden wir diese Aufgabe meistern. Wir müssen uns alle dafür einbringen und ich möchte im Parteirat dabei mithelfen. Wir müssen als Land Vorreiterin bleiben, bei der klimaneutralen Industrie, bei der Weltoffenheit, bei der Gerechtigkeit. Denn wir sind noch lange nicht fertig!

Wir haben noch viel vor!

Wir sind gerade an einem entscheidenden Punkt in der Geschichte. Die Wirtschaft schaltet global auf Nachhaltigkeit, auf erneuerbare Energien und auf klimaneutrale Transformation um. Europa gibt mit dem Green Deal den Takt vor. Für das Land sind das viele Chancen, denn das Ökologische mit dem Ökonomischen zu verbinden haben wir in unserer Politik verankert. Jetzt wird es zur Überschrift einer globalen Epoche. Es gibt aber noch einiges zu tun. Ein guter Nahverkehr, der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Ansiedlung der Klimaindustrie, sind Standortvorteile, die wir dringend brauchen.

Baden-Württemberg ist mit der ganzen Welt verflochten. Knapp ein Drittel aller Baden-Württemberger hat Migrationsgeschichte. Wir sind vielfältig. Wir sind multilingual. Wir sind europäisch. Diskriminierung und Ausgrenzung dürfen bei uns keinen Platz haben! Alle müssen sich bei uns zuhause fühlen, Fachkräfte aus Indien, Geflüchtete aus der Ukraine und Syrien. Diese Weltoffenheit macht ein modernes Land aus und sie ist die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den es für die Modernisierung braucht.

Für den Zusammenhalt braucht es auch Gerechtigkeit. Wenn Kita-Plätze fehlen, bleiben oft Frauen zuhause. Wenn die Mieten zu hoch sind, müssen arbeitende Menschen trotzdem jeden Euro dreimal umdrehen. Und auch ohne privilegiertes Elternhaus müssen alle Menschen in Europa die gleichen Chancen haben, eine gute Bildung zu genießen und ein gutes Einkommen zu erzielen.

Gemeinsam haben wir Grüne dazu viele Lösungen entwickelt. Die wollen wir weiter umsetzen, denn wir wollen dieses Land gestalten und zum Erfolg führen.

Gemeinsam sind wir stark!

In Kommunalparlamenten, im Landtag, im Bundestag, im Europaparlament, in der Bundes und Landesregierung, in den Rathäusern, in den Arbeitsgemeinschaften und in den Kreisverbänden - überall sind wir Teil einer Modernisierung, die dieses Land zukunftssicher macht. Überall nehmen wir Erfahrungen mit und überall sind wir in der Verantwortung das Miteinander zu stärken. Wir sind mehr als 16.000 Grüne im Land haben die Energie, die Weitsicht und die Einsicht, die es für eine Erneuerung braucht. Und unsere Aufgabe im Parteirat wird es sein, dieses Potenzial zu nutzen, die verschiedenen Ebenen und Dimensionen der Partei zusammenzubringen, Debatten und Ideenräume zu organisieren. Die Demokratie ist die Kraft, die wir nutzen, um den Aufbruch zu organisieren.

Die Entwicklung unseres Programms für die Landtagswahl soll zum Fest unserer innerparteilichen Demokratie werden. Wir wollen so viele Mitglieder wie möglich erreichen und einbinden. Mit Workshops mit Ratschlägen und Kongressen und mit vielen Gesprächen wollen wir unser geballtes Wissen zu einem schlagkräftigen und überzeugenden Angebot für die Bürger*innen in Baden-Württemberg verdichten.

Auch die Professionalisierung der Partei vor Ort können wir weiter vorantreiben. Mit Bildungsangeboten zu Organisations- und Strategieentwicklung, zu Politikfeldern und mit einer guten Vernetzung zwischen den Kreisverbänden, können wir unser kollektives Wissen gemeinsam nutzen und mit gut ausgestatteten Kreisgeschäftsstellen und Elternfreundlichen Sitzungskalendern unsere ehrenamtlichen Mitglieder entlasten, so dass sie sich auf die Politik konzentrieren können.

Das bringe ich mit:

In den letzten Jahren durfte ich eurer Abgeordneter im Europaparlament sein und für euch im Parteirat diese Perspektive einbringen. Auf europäischer Ebene konnten wir viel für den Klimaschutz erreichen. Ambitionierte Klimaziele, die wir erfüllen durch das Ende des fossilen Verbrenners, durch den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und einen hohen CO2-Preis, so dass der Kohleausstieg im Jahr 2030 zur Realität wird.

Bei der Vorbereitung der letzten Landtagswahl konnte ich den Teil zu Klima, Energie und Umwelt mitgestalten. Das was wir da verhandelt haben setzen unsere Minister*innen jetzt in richtig gute Politik um.

Als glühender Europäer will ich dafür sorgen, dass wir nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht. Die Europäische Union ist der Garant für Frieden, für Menschenrechte, für Solidarität über den Nationalstaat hinweg. Aber auch dafür, in einer weltpolitisch unübersichtlichen Lage Gehör zu finden. Gerade als wirtschaftlich starkes Land im Herzen der Union haben wir eine besondere Verantwortung für dieses Projekt.

Und vor allem in Europa lernt man schnell, dass man mit vielen Menschen reden muss, dass die Kompromissfindung die Tugend der Demokratie ist. Aber auch, dass wenn man beherzt ist, vieles gelingt und ehrgeizige Politik herauskommt. Genau diese Erfahrung will ich in den Parteirat einbringen.

Wir gehen eine Stufe weiter.

Die nächste Stufe unserer Entwicklung als Partei steht an. Wir werden beweisen müssen, dass wir Kraft und Ideen haben, die Zukunft der Menschen in diesem Land zu gestalten und zu verbessern. Ganz ehrlich, das ist keine einfache Aufgabe. Gerade haben wir Grüne nicht gerade Rückenwind und Antidemokraten gewinnen an Zustimmung. Aber gerade in diesen Zeiten, in denen sich vieles ändert und in denen es viele Chancen gibt, zum Beispiel die Klimakrise noch einzudämmen, wollen und können wir das Ruder nicht den anderen überlassen.

Die Aufgabe der nächsten Jahre wird es sein, einen Aufbruch in der Partei zu organisieren. Diese Aufgabe will ich zusammen mit euch anpacken.

Herzlichst,

Euer Michael

Ich komme aus Stuttgart, habe Internationale Beziehungen und Ökonomie u.a. in Dresden und London studiert, habe u.a. für die UN und im Landtag von BW gearbeitet.

Seit 2019 im Europäischen Parlament, dort Grüner Verhandlungsführer u.a. für das Klimaschutzgesetz, die Industriestrategie und den CO₂-Emissionshandel.

Seit 2008 bin ich Grünes Mitglied, war u.a. Sprecher der Europäischen Grünen Jugend, verhandelte 2021 die Koalitionsverträge im Land und Bund und bin Parteirat. Verheiratet, zwei Töchter.