| Veranstaltung: | LDK in Weingarten am 14./15.10.2023 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | LR Wahlen zum Länderrat |
| Antragsteller*in: | Guilherme Oliveira (KV Böblingen) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 03.10.2023, 13:50 |
Liebe Freund*innen,
die letzten Wochen und Monate waren nicht immer ruhig und unkompliziert. Nach fast zwei Jahren Ampel-Koalition im Bund bläst der Wind von vorne. Gebäudeenergiegesetz, Kindergrundsicherung, die aktuelle wirtschaftspolitische Lage und migrationspolitische Debatte in Deutschland: All diese Themen bewegen nicht nur die politische Bubble in Berlin, sondern haben die ganze Bundesrepublik in Stimmung gebracht.
„Die Grünen – Nur bedingt regierungsfähig“, so lautet die Überschrift eines Kommentars im Handelsblatt. Was ein Schwachsinn! Hier im Land regieren wir seit über 10 Jahren das Bundesland, das die drittinnovativste Region der Welt ist. Baden-Württemberg ist außerdem das Bundesland, das am meisten exportiert und die zweithöchste Wirtschaftsleistung in ganz Deutschland hat. Im Deutschen Bundestag haben wir über 170 Gesetze verabschiedet, mit denen wir im letzten Winter unter anderem unsere Energiesicherheit sichergestellt haben. Das war und ist ein großer Verdienst von Robert, Franziska und des gesamten Teams im BMWK, während gleichzeitig die Weichen für den massiven Ausbau von Erneuerbaren gestellt wurden.
Heißt das jetzt, dass wir alles perfekt machen? Nein, wir sind weit davon entfernt. Doch: Grüne Politik stellt den Menschen in den Mittelpunkt und hört zu. Das zeichnet uns und unsere Regierungspolitik aus. Gerade in harten Zeiten dürfen wir nicht vergessen, welch eine Verantwortung wir tragen. Gerade jetzt müssen wir mit denen reden, die uns und unsere Politik kritisieren, denn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Bündnispartei.
Der Länderrat, der kleine Parteitag unserer Partei, spielt hierbei eine wichtige Rolle. Hier treffen Delegierte aller Landesverbände zusammen, um Entscheidungen zu treffen, die nicht bis zur nächsten BDK warten dürfen und warten sollten. Gerade als Regierungspartei im Bund und in vielen Ländern ist es wichtig, mit einem solchen Gremium die Entscheidungsfähigkeit in schwierigen Zeiten zu gewährleisten. Denn die Entscheidungen, die wir in solchen Zeiten treffen, sind die, die uns und unser Handeln langfristig auszeichnen. Hierfür braucht es meiner Meinung nach einen klaren Kompass und den Willen, Brücken zu bauen, um die bestmöglichen Entscheidungen zu treffen.
Dieses Angebot möchte ich euch machen und bitte hierfür um euer Vertrauen.
Mein Name ist Guilherme Oliveira. Ich bin seit über vier Jahren aktives Mitglied auf Orts-, Kreis- und teils Landesebene. Seit Beginn meiner Mitgliedschaft habe ich so ziemlich alle Facetten unserer vielfältigen Parteiarbeit (während Wahlkämpfen und in ruhigen Zeiten) an der Basis im Vorstand selbst umsetzen dürfen. Mit viel kommunaler Erfahrung kandidiere ich für den Länderrat.
