LR11: Ina Schultz

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Delegierte,

wir Bündnis-Grünen übernehmen auf allen Ebenen für unsere Umwelt und Gesellschaft Verantwortung. Wir engagieren uns in Vereinen, in den Kommunen, Land, Bund und Europa. Ich will nicht verhehlen, dass wir dabei aktuell sehr oft einem aggressiven Tonfall ausgesetzt sind und es für uns eine große Herausforderung ist, sachlich – im Sinne der Menschen vor Ort - zu argumentieren. Gleichzeitig die dringenden Dinge für unsere Zukunft zu tunund das Wichtige für unsere Umwelt und Gesellschaft voranzubringen ist bedeutsam: für unsere Demokratie einstehen, ohne müde zu werden. Jana Hensel (ZEIT Redakteurin) bezeichnete unsere Gesellschaft kürzlich als porös und gereizt. Ich kann verstehen, was sie meint.

Gerade deswegen halte ich es in diesen Zeiten für wichtiger denn je, politisch aktiv zu sein und sich für die eigenen demokratischenWerte stark zu machen: so setze ich mich in der Schule für gute Bildung, Chancengleichheit und gute Bedingungen für am Schulleben beteiligte Eltern, Lehrkräfte und natürlich Schüler:innen ein. Als Grüne stehe ich für Umweltschutz, Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung. Unsere Ressourcen dürfen wir nur so nutzen, dass sie nicht erschöpft werden und künftige Generationen ebenfalls noch auf dieser Erde leben können.

Damit Chancengleichheit nicht nur eine hohle Phrase bleibt, arbeite ich mit vielen engagierten Grünen in Land und Bund seit mehr als zwei Jahren an einem gerechterem und effizienten Erbschaftssteuerkonzept. Denn zahlreiche Ausnahme- und Verschonungsregeln sorgen dafür, dass das jetzige Gesetz ausgehöhlt ist und der AnteilderErbschaftssteuer nur einen geringen Teil am Gesamtsteueraufkommen hat.

Um Gerechtigkeitslücken im vorhandenen Steuersystem zu schließen, müssen wir am bestehenden Recht etwas ändern. Wir haben die besseren Argumente. Wir müssen von den Menschen aus argumentieren: wir wollen, dass möglichst vielen Menschen der Aufbau eines eigenen Vermögens möglich ist und insbesondere die Besteuerung großer Vermögung im Fokus liegen. Denn fehlende Chancengleichheit führt zu Frustration, zu Sinken der Leistungsbereitschaft und zu politischer Radikalisierung. Das ist - wie wir derzeit überall beobachten können - Gift für unsere Gesellschaft und Demokratie.

Und da sind wir im hier und jetzt. Nachdem ich in den letzten zwei Jahren stellvertretendes MitgliedimLänderrat war und dort wichtige Schritte unserer Partei begleiten durfte, möchte ich weiter als Bündnis-Grüne auch innerparteilich Verantwortungübernehmen. Mit dem Blick von der Basis, als Mutter von drei Kindern auf die Entscheidungen in Land, Bund und Europa. In Zeiten von Krise und stürmischen Veränderungen ist das keine leichte Aufgabe. Aber ich will ehrlich sein, Zumutungen benennen und die Lage nicht schönreden und für Euch als Delegierte im Länderrat Verantwortung übernehmen.

Demokratie ist kein Lieferservice, sondern unsere gemeinsame Aufgabe – auch innerparteilich. Ich bitte Euch deshalb um Euer Vertrauen und Unterstützung für mich als Delegierte im Länderrat.

Eure

Ina Schultz

44 Jahre, Mitglied seit 2017, verheiratet, drei Kinder, Studium Betriebswirtschaft und Wirtschaftsrecht, Mitglied im Landeselternbeirat, Sprecherin der LAG Wirtschaft, Finanzen und Soziales, Delegierte BAG Wirtschaft und Finanzen, Ersatzdelegierte im Länderrat, Mitglied im Kreisvorstand Sigmaringen.