GLV4: Lena Christin Schwelling

Ihr Lieben,

vielen Dank für Euer Vertrauen, das Ihr mir vor zwei Jahren entgegengebracht habt, als Ihr mich zu Eurer Landesvorsitzenden gewählt habt. Manchmal kommt es mir vor, als liege das schon Ewigkeiten zurück… wir waren noch mitten in der Corona-Pandemie, unsere LDK musste digital stattfinden, Ihr habt zuhause vor Euren Bildschirmen gesessen und ich in Heidenheim den Großteil meines Make-Ups in meiner FFP2-Maske verteilt. Dachten wir nicht alle, diese Pandemie ist die größte Herausforderung und danach wird alles wieder leichter?

Doch wir leben in einer Zeit, die von Krisen und Umbrüchen geprägt ist. Seien es die gestiegenen Preise für Energie, Lebensmittel oder Baustoffe, der Fachkräftemangel, die Klimakrise, deren Auswirkungen wir in diesem Sommer so drastisch zu spüren bekommen haben wie noch nie zuvor oder die Ankunft der vielen Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns fliehen.

Vor Ort, in den Städten und Gemeinden werden diese multiplen Krisen greifbar. Den Hilferuf der Kommunen, die ihre Belastungsgrenze erreicht sehen, müssen wir deshalb ernst nehmen.

Der große Sozialdemokrat Kurt Schumacher hat den Satz geprägt, dass Politik mit der Betrachtung der Wirklichkeit beginnt. Nehmen wir uns das zu Herzen, wird schnell deutlich, dass sich das Aussprechen unbequemer Tatsachen ebensowenig wird vermeiden lassen, wie das Ziehen entsprechender politischer Konsequenzen.

Das gilt auch für Forderungen, die wir Grünen selbst erhoben haben.

Beispielsweise, darf der dringend notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien auch durch die bestgemeintesten Naturschutzauflagen nicht ausgebremst werden; die dringend erforderliche Schaffung von mehr Wohnraum nicht an verzichtbaren Vorschriften scheitern; in der frühkindlichen Bildung müssen wir, angesichts des eklatanten Fachkräftemangels, den Kommunen mehr Freiheiten zugestehen und vor allem müssen wir Antworten darauf geben, wie wir all die Menschen, die zu uns fliehen, menschenwürdig aufnehmen, unterbringen und vor allem so schnell wie möglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integrieren können. Das ist unsere Aufgabe als Grüne in Baden-Württemberg, denn wir stellen den Ministerpräsidenten, die größte Fraktion im Landtag und sind die Baden-Württemberg Partei.

Lasst uns deshalb den Mut fassen, alte Gewissheiten zu hinterfragen und neue Wege zu gehen, denn genau das bedeutet verantwortungsvolle Politik in der Krise und das erwarten die Menschen zu recht von einer Partei, die die politische Führung in unserem Land beansprucht.

Wir haben in den letzten zwei Jahren als Landespartei viel unternommen, um dem Anspruch einer doppelten Regierungspartei gerecht zu werden und die Integration der zahlreichen Neumitglieder in unserer gewachsenen Partei zu verbessern. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der kommunalen Ebene. Denn die Kommunalpolitik wird oft unterschätzt, aber sie ist entscheidend für die Veränderung der Wirklichkeit. Die zentralen Zukunftsherausforderungen, vom demographischen Wandel bis hin zu wirksamem Klimaschutz und notwendigen Klimaanpassungen, werden vor Ort in den Kommunen gemeistert. Grüne in Landes- und Bundesregierung setzen den Rahmen für eine ökologische und zukunftsfähige Politik, die Umsetzung findet jedoch auf kommunaler Ebene statt.

Damit wir dafür bestmöglich gerüstet sind, haben wir:

Nächstes Jahr im Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt und Ihr vor Ort in den Kreisverbänden seid, wie auch wir in der Landesgeschäftsstelle, der Wahlkampfkommission und dem Landesvorstand schon mitten in den Vorbereitungen, um einen erfolgreichen Wahlkampf auf die Beine zu stellen.

Die Zeiten sind keine leichten für uns Grüne, deshalb wird die Kommunalwahl eine gemeinsame Kraftanstrengung von uns erfordern, aber ich bin überzeugt, dass wir das meistern werden.

Seit 16 Jahren mache ich Politik und was mich dabei antreibt ist die feste Überzeugung, dass wir die kommunale Ebene stärken müssen, denn so wichtig es ist, im Land und im Bund zu regieren, ohne die kommunale Ebene lässt sich vieles nicht umsetzen. Das merken wir sowohl dort, wo wir stark sind und sich die Städte verändern, grüner und lebenswerter werden, als auch dort, wo wir noch nicht stark genug sind, um uns gegen alteingesessene Strukturen und Vorstellungen durchzusetzen. Deshalb wollen wir bei der Kommunalwahl mit 50 neuen Listen antreten, deshalb wollen wir das Ergebnis von 2019 noch übertreffen und deshalb bewerbe ich mich als Ulmer Oberbürgermeisterin.

Mir ist bewusst, dass das ein Risiko ist. Für mich, aber auch für Euch. Doch eine mutige Politik, verlangt auch mutige Entscheidungen. Und ich bitte Euch dafür, um Eure Unterstützung.

Die Begrünung der Gemeinderäte, Kreistage, Ortschaftsräte, Regionalverbände und Rathausspitzen im Land ist kein Sprint, sondern ein Marathon, immer wieder erleben wir hierbei auch Rückschläge. Ich bin aber überzeugt davon, dass sich für dieses Ziel ein langer Atem lohnt und ich will mit Euch gemeinsam daran weiterarbeiten, Grün in der ganzen Fläche und auf allen Ebenen zu stärken.

Dafür bitte ich Euch um Euer Vertrauen.

Eure

Lena

Ich bin Lena Christin Schwelling, Ulmer Stadträtin, habe einen Master in öffentlicher Verwaltung und war beruflich für die kommunale Digitalisierung unterwegs. Das politische Ehrenamt begleitet mich schon mein halbes Leben und dank Euch, ist Politik seit zwei Jahren auch mein Beruf.

Diese zwei Jahre bestanden aus 1275 Terminen, 526 Zugfahrten, 68 Nächten unterwegs, 20 Tagespraktika, 5 Tagen Fahrradfahren (Ihr wisst ja, wie sehr ich das liebe) und vor allem ganz viel Leidenschaft für mehr Grün.