KOM-002: Klimaneutral, wirtschaftsstark und lebenswert - unsere Kommune von morgen

Potential wollen wir nutzen, um die notwendigen Veränderungen, gemeinsam mit den
Bürgerinnen und Bürgern, zu gestalten.

Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort, für lebenswerte Kommunen ist eine sozial gestaltete Klimaschutz- und Klimananpassungspolitik unabdingbar: Dafür treten wir Grünen auf allen politischen Ebenen ein. Mit den Entlastungspaketen der Bundesregierung, mit dem geplanten Klimageld und durch eine finanzielle Förderung und pragmatische Übergangslösungen beim Austausch von Heizungen tragen wir beispielsweise dafür Sorge, dass Bürger*innen mit niedrigeren Einkommen nicht unverhältnismäßig stark von gestiegenen Energiepreisen und den Kosten energetischer Sanierung getroffen werden. Auf Bundesebene wollen wir auch den Abbau sozial ungerechter und klimaschädlicher Subventionen und eine Bundesreform der Erbschaftssteuer erreichen, damit die starken Schultern im Land fair verteilt auch mehr Last tragen und gleichzeitig finanzielle Mittel für Klimaschutzinvestitionen frei werden.Indem wir Bürgerenergie stärken, Beratungsangebote vor Ort ausbauen und die bürokratischen Anforderungen an den Betrieb kleiner Anlagen senken, sorgen wir dafür, dass auch Bürger*innen mit kleinem Geldbeutel an der Energiewende teilhaben und finanziell profitieren können. Mit günstigen Ticketpreisen für den öffentlichen Nahverkehr stärken wir eine sozial-ökologische Mobilität. Wir Grüne müssen allerdings auch klarer machen: Sonne, Wind, Wasser und Erdwärme sind echte Garanten für billigen Strom, langfristig wird sich der Ausbau erneuerbarer Energien in niedrigen Preisen für unsere Verbraucher*innen niederschlagen. Auch bei allen Maßnahmen zur Klimawandelanpassungen vor Ort stellen wir die Bedürfnisse von Menschen mit niedrigeren Einkommen, von ältere Menschen oder von Menschen mit Behinderung oder Erkrankung im Sinne einer sozial gerechten Klimaschutzpolitik in den Vordergrund.

Verdunstungsanlagen können dazu beitragen, die Hitzebelastung in Städten und
Dörfern zu reduzieren.

DEN GESELLSCHAFTLICHEN ZUSAMMENHANG STÄRKEN

Auch in Baden-Württemberg sind viele Menschen von Armut bedroht. Das spüren wir in den Kommunen, wo die Betroffenen leben und Probleme am ehesten sichtbar werden. Zugleich wird hier mit gezielter Unterstützung und viel ehrenamtlichem Engagement konkret geholfen. In Schulen und Kitas, über kommunale Sozialfonds, Nachbarschaftshilfe, Tafeln, Helferkreisen und anderes mehr. Dieses Engagement verdient noch mehr Förderung.
Vor Ort setzen wir uns für mehr günstigen, sozial geförderten und barrierefreien Wohnraum ein, zum Beispiel durch Anreize, vorhandenen Wohnraum neu zuzuschneiden. Zur Vermeidung von Leerständen und Entlastung der Eigentümer können sich Kommunen als Mieter anbieten und auch Zwischennutzungen ermöglichen.
Armut führt oft auch zu Einsamkeit, besonders im Alter. Dem wollen entgegenwirken, indem wir in unseren Kommunen Gelegenheiten für Begegnung fördern.
Soziale Politik und der direkte Austausch helfen, Spaltungstendenzen abzuwehren und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.

1. Auf unsere Kommunen kommt es an - Für einen
   Aufbruch in eine klimaneutrale und,
   klimaangepasste und sozialgerechte Zukunft