LTW-46: Benjamin Bauer

Liebe Freund*innen,

so sehr die Nachrichtenlage in diesen Zeiten zur Ohnmacht einlädt, so sehr spüre ich bei mir und unseren grünen Mitgliedern mit jedem Tag die tiefe Überzeugung: Jetzt ist die Zeit für Verantwortung – Verantwortung für die Bewältigung der drängenden ökologischen Krisen, für die Verteidigung unserer freien und offenen Lebensweise und für eine soziale und chancengerechte Gesellschaft. Uns Grünen im Südwesten kommt dabei eine besondere Rolle zu: Wer in Deutschland erleben möchte, wie grüne Politik wirkt und eine Gesellschaft prägt, blickt seit nun bald 15 Jahren unweigerlich nach Baden-Württemberg, in die Herzkammer bündnisgrünen Gestaltungswillens.

Bei der Landtagswahl 2026 wird es darum gehen, diesen ungebremsten Gestaltungswillen für unser Land in eine neue Ära zu führen, unser grünes Profil zu schärfen und den Menschen in Baden-Württemberg Lust auf ein weiteres Kapitel grünen Aufbruchs zu machen. Ich habe große Lust, einen Teil dieser Verantwortung zu übernehmen und bewerbe mich daher um einen aussichtsreichen Platz auf unserer Landesliste. Für die Themen, die mich jeden Tag persönlich als Lehrer im Klassenzimmer und als Stadtrat im Karlsruher Ratssaal um- und antreiben, will ich mich auch im Landtag stark machen:

Aus Verantwortung für chancengerechte Bildung, die Teilhabe ermöglicht.

Grüne Bildungspolitik ist der Kern unseres gesellschaftlichen Aufstiegsversprechens: Bildungserfolg und Teilhabe dürfen keine Frage des Geldbeutels, der Postleitzahl oder der Herkunft der Eltern sein. Wir Grüne haben in den vergangenen Jahren bereits zentrale Weichen gestellt, um dieses Versprechen einzulösen. Die größte Bildungsreform seit 1983 trägt unsere Handschrift und bringt mehr Fachkräfte an Schulen mit besonderen Bedarfen, zusätzliche Sprachförderung für gerechtere Startchancen sowie neue Kooperationsmöglichkeiten in der Schullandschaft, von der besonders ländliche und strukturschwache Regionen profitieren. Als Lehrer erlebe ich dennoch jeden Tag im Klassenzimmer, dass es noch viele Hürden gibt, die wir abbauen müssen, um unser Ziel zu erreichen: ob flächendeckend bezahlbare und verlässliche frühkindliche Bildung in hoher Qualität für alle Kinder, die erfolgreiche Umsetzung des Ganztagsanspruchs an Grundschulen oder die Stärkung unserer Gemeinschaftsschulen – unser Land steht vor den größten bildungspolitischen Herausforderungen seit Jahrzehnten. Den Menschen in Baden-Württemberg werden wir auf ein Neues beweisen müssen, dass wir Grüne nicht nur den nötigen Gestaltungswillen, sondern auch die richtigen Konzepte haben, um Baden-Württemberg zum Leuchtturm chancengerechter Bildung zu machen.

Aus Verantwortung für eine Migrationspolitik der Humanität und Menschenrechte.

Wenn wir Grüne über Migration und Integration sprechen, dann tun wir das ohne Schaum vor dem Mund, mit Achtung vor der Menschenwürde, aber nie blind für die vielfältigen Herausforderungen, die Zuwanderung mit sich bringt. Unsere Politik ist von der tiefen Überzeugung geprägt, dass Zuwanderung Chancen bringt und Probleme wie Frauen*-, Demokratie- und Queerfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus, patriarchale Denk- und Gewaltstrukturen sich nicht abschieben, sondern nur gesamtgesellschaftlich bekämpfen lassen. Baden-Württemberg war und ist Vorreiter in Deutschland: bei der Einrichtung eines landesweiten Integrationsmanagements, beim Aufbau von Partizipationsstrukturen für Menschen mit Migrationsgeschichte sowie bei Antirassismusarbeit und Diskriminierungsschutz. Als grüner Kommunalpolitiker erlebe ich aber auch jeden Tag, dass Integration hauptsächlich vor Ort in unseren Städten und Gemeinden passiert und in hohem Maße von landespolitischen Rahmenbedingungen abhängig ist. In der kommenden Legislaturperiode müssen wir daher unsere Kommunen noch intensiver bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen, die Ausländerbehörden vor Ort besser ausstatten, die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern und so den aufenthaltsrechtlichen Spurwechsel für gut integrierte Geflüchtete beschleunigen.

Aus Verantwortung für die Sichtbarkeit und Rechte queerer Menschen.

Seit unserer Gründung stehen wir Grüne felsenfest an der Seite der queeren Community. Der gemeinsame Kampf für ihre Rechte und die Akzeptanz in unserer Gesellschaft ist genauso Teil unserer grünen DNA wie der Umwelt- und Klimaschutz. Dieses Selbstverständnis zeigt sich nirgends so deutlich, wie durch unsere Politik für Baden-Württemberg. Dennoch erleben wir auch bei uns aktuell einen dramatischen Anstieg von Anfeindungen und Gewalt gegenüber der LSBTTIQ*-Community. Diesem Hass müssen wir mit aller Härte unseres Rechtsstaats sowie mit einer weiteren Stärkung queersensibler Bildungs- und Beratungsangebote im Land begegnen. Zudem sollten wir zeitnah im Bundesrat eine Initiative einbringen, um den Schutz queeren Lebens endlich im Grundgesetz abzusichern.

Baden-Württemberg verdient eine politische Kraft, die mit Zuversicht und Leidenschaft Zukunft gestaltet. Diese Kraft sind wir, liebe Freund*innen. Zu diesem Projekt möchte ich einen Teil beitragen und bitte euch dafür um eure Stimme auf der Landeswahlversammlung.

Euer Benjamin

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