| Veranstaltung: | Landeswahlversammlung in Heidenheim am 24. und 25. Mai 2025 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | LL Wahl der Landesliste |
| Antragsteller*in: | Michael Joukov |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 17.05.2025, 10:20 |
Liebe Freundinnen und Freunde,
Kreisverband Ulm – Wahlkreis Ulm – Wohnort Ulm. Wer mich kennt, dürfte keineswegs überrascht sein, und mich als Ulmer Patrioten kennen.
Geboren hinter dem Eisernen Vorhang, lebe ich seit knapp 31 Jahren in Ulm, in TheLÄND. Aber mehr als das – ich war Teil des GRÜNEN Teams am Ratstisch, welches durch beharrliche und gute Arbeit die Stadt zur lebenswertesten Großstadt Deutschlands gemacht hat. In der Kommunalpolitik geht manches schneller als im ganzen Land, aber auch ganz Baden-Württemberg hat sich durch die GRÜN-geführte Regierung stark verändert – zum Besseren. Genau deswegen müssen wir, wir alle, wir alle gemeinsam, unser Bestes geben, damit es weiter nach vorne geht statt Rückkehr in die 1990er.
Denn wir sind noch lange nicht fertig. Die Transformation erfolgreich zu gestalten, Klima- und Natur zu schützen und Zeitgleich für Wohlstand und Beschäftigung zu sorgen – das können nur wir GRÜNEN.
Was brauchen wir dafür vorrangig? Wir brauchen eine starke, freie und internationale Wissenschaft als gelebte Demokratievorsorge und als Garant für den Wohlstand von morgen. Freie Wissenschaft, während sie in den USA, aber nicht nur dort, gegängelt wird.
Cem hat, noch als Bundes-Doppelminister, erst vor wenigen Wochen erklärt: „Forscherinnen und Forschern, die in ihrer Heimat nicht mehr die Möglichkeit sehen frei zu arbeiten, können und wollen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten im deutschen Wissenschaftssystem eine Perspektive bieten.“
Nirgends geht es besser als in Baden-Württemberg!
Mit der Hochschulfinanzierungsvereinbarung III investiert die GRÜN-geführte Landesregierung bis 2030 rund 23 Milliarden Euro in unsere Hochschulen. Die gesicherte Grundfinanzierung schützt vor politischer Erpressung, wie wir sie derzeit leider in den USA beobachten müssen.
Der Blick in andere Bundesländer zeigt, dass GRÜN hier den Unterschied ausmacht – mehr Geld für Forschung und Lehre, während der regierende Bürgermeister von Berlin aktiv nach Vorwänden sucht, eine Hochschule zu schließen oder gravierend zusammen zu streichen.
Und dieses gilt es, zu verteidigen.
Aber mehr als das, wir müssen auch besser werden. Ein Teil unserer Hochschulgebäude ist sehr baufällig, die Ausstattung nicht immer up to date. Dieses gilt es nun anzugehen, nachdem das ideologische Festhalten an einer angeblich „unverrückbaren“ Schuldenbremse im Eilverfahren über Bord geworfen wurde. Wir müssen die Investitionsspielräume nutzen, damit es in unsere Hochschulen nicht mehr reinregnet – und auch nicht reinHagelt.
Und wir müssen noch viel mehr tun, damit wir nicht nur die besten Profs., sondern auch die besten Studi-Köpfe anziehen, wir brauchen bessere Lernflächen, mehr studentischen Wohnraum (und auch welchen für AzuBis, nicht vergessen!), bessere Mensen, eine digitale Bafög-Bearbeitung, Ausweitung des Landestickets auf alle Studis und einiges mehr. Und ja, wir müssen auch die internationalen Studiengebühren endlich abgeschafft bekommen.
Diese Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen ist eine elementare Frage für künftigen Wohlstand und Beschäftigung. Es liegt an uns GRÜNEN, dafür zu sorgen, der Spitzenkandidat der CDU hat dazu keinen Zugang. Und da werde ich ihn in meiner Funktion als Vorsitzender der Fraktionsarbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der Landtagsfraktion auch nicht schonen. Versprochen!
Und von den akademischen Höhen nun ganz in Bodennähe – auf 17,2 cm Höhe. Denn 17,2 cm – das ist die Höhe der Standard-Schiene (UIC 60). Schienen sind das stählerne Rückgrat von Industrie und Mobilität – aber nach Jahren Misswirtschaft des Bundes, vor allem der CSU, ist das Rückgrat nicht gerade im guten Zustand – es ist nah am Bruch. Die Fixierung auf Prestigevorhaben wie „Stuttgart 21“ hat dabei nicht geholfen, im Gegenteil – die Gelder fehlen massiv woanders. Und die Baustellen rund um die unterirdische Baustelle sind längst nicht fertig, die Abhängung der Gäubahn droht unverändert, und auch hier braucht es uns GRÜNE.
Winne und seine Leute haben mit großem Einsatz das Beste gemacht, was auf veralteter Infrastruktur geht, und einen beachtlichen Fahrgastzuwachs erreicht. Aber damit es weiter geht, müssen wir das Netz ausbauen, digitalisieren und Strecken reaktivieren. Und auch das müssen wir GRÜNEN ermöglichen, die anderen kennen nur Prestigeprojekte oder Autos, aber nicht die Bahn in der Fläche. Damit die Sondervermögen des Bundes nicht nur in Umgehungsstraßen fließen, braucht es uns GRÜNE, die gute Bahn-Planungen vorantreiben. Lasst uns also, gemeinsam, für pünktliche, saubere, moderne und schnelle Züge kämpfen – und das von Wertheim bis Wyhlen, von Kleinkems bis Ballmertshofen – das sind übrigens jeweils der nördlichste, südlichste, westlichste und östlichste Bahnhalt in BW.
Im Sommer 1994, als ich als Geflüchteter in Baden-Württemberg ankam, erschienen in allen Tageszeitungen und vielen Zeitschriften große Anzeigen der atom-fossilen Lobby, wonach mehr 4% Erneuerbare beim Strom nicht möglich seien. Dank mutiger GRÜNER sind wir nun bei knapp 60%. Ein toller Erfolg – aber noch fehlen rund 40%. Auch hier müssen wir GRÜNEN kämpfen – geschlossen und entschlossen! Die Energiewende wird gerade auf (un)Social Media täglich verbal beschossen – und ebenso täglich tue ich mein Bestes, Unterstellungen und direkte Lügen zu entkräften.
Denn nach über 4 Jahren Landtag und über 25 Jahren in der Politik habe ich längst nicht genug!
Ich bitte um Euer Vertrauen und Euer Votum, in Eurem Namen und mit Euch weiterzukämpfen!
Euer
Michael.
Seit 2021: mit 36,5% direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 64 (Ulm); Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der Landtagsfraktion; darüber hinaus bahnpolitischer Sprecher und der erste Abgeordnete mit jüdischen Wurzeln in der Geschichte Baden-Württembergs.
Im GRÜNEN Kontext:
2011-2014: Büroleiter meines Vorgängers als Ulmer MdL, Jürgen Filius.
2005-2008: Mitglied des Landesvorstands der GRÜNEN JUGEND.
2004-2021: Stadtrat in Ulm, 2008-2011 und 2014-2021 Fraktionsgeschäftsführer.
Seit 1999 Mitglied, in diversen Funktionen im KV Ulm (bis auf Frauenbeauftragten so ziemlich alle).
Ausbildung:
2001-2008: Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Uni Ulm, Diplom mit Auszeichnung
1994-2001: Kepler-Gymnasium Ulm, Abschluss mit Abitur
davor: Schule in St. Petersburg
Sonstiges:
Spitzname „Michipedia“, großer Katzenfreund, Hobbyhistoriker, Opernliebhaber.
