LWV-BTW15: Marcel Emmerich

Liebe Freundinnen und Freunde,

mein Bewerbungsschreiben war eigentlich schon fertig, doch dann kam die Wahl Trumps und das Ende der Ampel. Beides an einem Tag. So viel Wallung, dass mir abends auf dem Sofa die Knie zitterten. Es ist ein Gefühl, das wir sicher alle kennen. In den letzten Jahren denkt man so oft, die Welt steht Kopf. Pandemie. Klimakrise. Extremismus. Kriege. Migration und massiver Zuspruch für die AfD. Und alle drehen durch – als ginge es nur noch um laut und schrill. Diese tektonischen Verschiebungen verunsichern die Menschen. Gerade in diesen Zeiten muss Politik Halt und Orientierung geben. Doch die Ampel war dazu nicht mehr in der Lage. Ohne tragfähige Kompromisse und mit Streit und Lindner war das nicht mehr möglich.

Mit Mut und Zuversicht in die Bundestagswahl

Unsere Bilanz müssen wir nicht verstecken. Robert Habeck hat dieses Land in kürzester Zeit von russischem Öl und Gas unabhängig gemacht und den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorangetrieben wie nie zuvor. Dazu kommen das Deutschland-Ticket, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und vieles mehr, das das Leben der Menschen verbessert. Das zeigt: In unserem Land, in unserer Partei steckt enorm viel Kraft. Eine bessere Politik für eine bessere Zukunft nehmen wir selbst in die Hand.

Es gibt so viele Gründe, warum wir mutig und kämpferisch in den Wahlkampf ziehen können. Eine Union, die Julian Reichelt einlädt, und eine SPD, die aus ihren Russland-Connections nichts gelernt hat und mit Olaf Scholz an der Spitze den Herausforderungen unserer Zeit nicht gewachsen ist, das gibt zusätzlich Antrieb. Mit Robert an der Spitze haben wir alle Chancen und müssen dafür sorgen, dass die alte Tante Groko kein Comeback feiern kann. Denn die Groko hatte nie die Energie und den Mut, die nötigen Weichenstellung vorzunehmen, die dieses Land braucht.

Zu oft hat sich progressive Politik in den letzten Jahren von Rechtspopulisten, Neiddebatten und Desinformation in die Defensive drängen lassen und gute Konzepte verleugnet. Wir drehen das Rad nicht zurück, sondern zeigen Handlungsfähigkeit, schützen das Klima und wollen den Alltag der Menschen spürbar verbessern.

Die Menschen in diesem Land haben Sorgen, denen wir begegnen müssen. Der Bus muss kommen, die Wohnung bezahlbar sein, das Internet funktionieren und die Kita offen sein. Es geht um ein Land, das funktioniert und dazu braucht es in Zeiten großer Verunsicherung innere, äußere und soziale Sicherheit.

Der Bedrohung unserer Demokratie und Sicherheit entschlossen entgegentreten

Seit 2021 bin ich Euer Bundestagsabgeordneter für Demokratie, innere Sicherheit, eine vielfältige Gesellschaft, Bürger*innenrechte und den Sport. Das ist für mich eine große Ehre.

Als Obmann im Innenausschuss erlebe ich jede Sitzungswoche, wie Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz über Angriffe auf unsere Demokratie und Sicherheit berichten. Unsere Freiheit wird mit Anschlägen, Spionage und hybrider Einflussnahme massiv angegriffen. Rechtsextreme, aber auch Islamisten wollen Angst und Schrecken verbreiten. Wer das Leben unserer Mitmenschen, wer die öffentliche Sicherheit attackiert, bekommt unseren erbitterten Widerstand. Sicherheit muss für alle da sein – egal ob auf dem Weihnachtsmarkt oder in der Geflüchtetenunterkunft.

Die Polizei muss dafür auf der Höhe der Zeit agieren können und es braucht gut ausgestattete Sicherheitsbehörden mit mehr Kolleg*innen. In dieser Legislatur habe ich dafür gesorgt, dass der Job von Polizist*innen stärker anerkannt wird, indem sie mehr verdienen. Im Sinne unserer wehrhaften Demokratie habe ich dafür gesorgt, dass Verfassungsfeinde schneller aus Behörden entfernt werden können und das Waffenrecht verschärft, damit Rechtsextremisten nicht an Waffen kommen. In Zukunft müssen wir mehr in Prävention investieren. Auch das ist Teil harter Sicherheitspolitik.

Die Organisierte Kriminalität (OK) floriert und destabilisiert unsere Demokratie. Wir müssen stärker gegen Geldwäsche, Drogen- und Menschenhandel vorgehen und den Geldhahn zudrehen. Daran arbeite ich im Innenausschuss und im Kontrollgremium der Anti-Geldwäsche-Behörde FIU. Millionen und Milliarden werden illegal am Fiskus vorbei gescheffelt: bei Cum-Ex-Geschäften, Oligarchen und der Mafia. Der Kampf gegen OK und Finanzkriminalität ist ein Kampf für Gerechtigkeit und Sicherheit. Deshalb setze ich mich für mehr Forschung, effektive Abschöpfung von Vermögen illegaler Herkunft und eine Barkaufobergrenze ein.

Sicherheitspolitik ist nicht typisch für uns Grüne. Aber sie ist wichtiger denn je. Grüne Sicherheitspolitik ist faktenorientiert, achtet Bürger*innenrechte und setzt auf Instrumente, die tatsächlich mehr Sicherheit schaffen und nicht nur so tun. Sicherheit und Freiheitsrechte bilden das Fundament unserer Gesellschaft und verdeutlichen unseren Anspruch eine Partei zu sein, die alles im Blick hat.

Vor Ort in Baden-Württemberg

Im ganzen Land bin ich unterwegs. Unter anderem bei Asyl-Helferkreisen in Erbach, bei der Bundespolizei auf dem Oberrhein, bei der Feuerwehr in Balingen oder bei Präventionsangeboten in Mannheim.

Es ist eine Stärke unserer Partei, gerade als Baden-Württemberg-Partei, rauszugehen. Nicht nur an Orte, wo unsere Freundinnen und Freunde sind. Auch dorthin, wo kritische Anmerkungen eher die Regel als die Ausnahme sind. Das macht nicht immer sofort Spaß, aber es weitet den Blick, sorgt für Augenhöhe und dient der Selbstreflexion. In kritischen Austausch gehen und gleichzeitig selbstbewusst unsere Ideen erklären, das sollte unser Ansatz sein. Nicht nur Grüne Milieus ansprechen, sondern dort anknüpfen, wo wir mit unserem grünen Ministerpräsidenten schon heute erfolgreich sind.

Jetzt kommt es auf uns an. Ich will mit meiner Erfahrung im nächsten Bundestag weiter für Demokratie, Sicherheit und eine offene Gesellschaft streiten. Dafür bitte ich um Euer erneutes Vertrauen.

Liebe Grüße

Marcel

Mein Wahlkreis Ulm und Alb-Donau-Kreis vereint Stadt und Land. Ich lebe in Ulm, bin 33 Jahre alt, verheiratet und habe zwei kleine Kinder und einen Hund. Ich bin Fußballfan und Dauerkartenbesitzer des VfB Stuttgart, auch beim SSV Ulm bin ich regelmäßig.

Seit 2009 bin ich Grüner, von 2011 bis 2015 war ich Landessprecher der Grünen Jugend. Seit 2015 bin ich Mitglied im Landesvorstand Baden-Württemberg. Von 2017 bis 2021 war ich Kreisvorsitzender in Ulm.

Seit 2021 bin ich Euer Bundestagsabgeordneter. Obmann im Innenausschuss und Mitglied im Sportausschuss. Außerdem koordiniere ich zusammen mit Sandra Detzer unsere Landesgruppe.

Ausbildung: B.A. Politik- und Sozialwissenschaften Universität Würzburg // M.A. Governance (Politik- und Verwaltungswissenschaften) FernUniversität Hagen. Früher u.a. bei Alex Maier MdL gearbeitet und bei Radio 7.