LWV-BTW41: Rosa Buss

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ende August stand ich bei einer Pride-Demonstration in Zwickau 150 gewaltbereiten Nazis vom III. Weg gegenüber. Trotz der Gefahr und Berichten über weitere Schlägertrupps in der Stadt, trugen wir – 400 entschlossene Demonstrierende – die Regenbogenfahne durch die Straßen. Zurück im scheinbar friedlichen Konstanz wurde mir umso deutlicher: Unsere Arbeit für eine freie, vielfältige Gesellschaft ist heute wichtiger denn je. Wir dürfen keine Lücke lassen, in der demokratiefeindliche Kräfte Raum gewinnen. Für mich bedeutet das, mit aller Entschlossenheit gegen Rechtsextremismus einzutreten und für eine starke, wehrhafte Demokratie zu kämpfen. Diese Überzeugung möchte ich in Berlin vertreten.

Baden-Württemberg ist meine Heimat. Ich lebe seit 10 Jahren in Konstanz und bin in Göppingen aufgewachsen - geprägt von einem Elternhaus, das die Gemeinschaft großschreibt. Mein Vater ist Kirchenmusiker - meine Mutter Musiklehrerin. Die beiden haben mir nicht nur die Liebe zur Musik mitgegeben, sondern auch, wie wichtig es ist, Menschen zusammenzubringen und für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen.

Heute prägt dieser Sinn für Gemeinschaft mein politisches Handeln. Als Kreistagsabgeordnete und Gründerin des Konstanzer Bündnis für Demokratie stehe ich ein für eine wehrhafte Demokratie, sozialen Zusammenhalt und den Schutz von Frauen vor Gewalt.

Frauen schützen – die Istanbul-Konvention umsetzen

Eines meiner zentralen Anliegen ist der Schutz von Frauen vor Gewalt.Jährlich sind in Deutschland Tausende von Frauen betroffen. Die Dunkelziffer ist vermutlich noch weitaus höher, denn viele Taten werden nie gemeldet. Besonders dramatisch ist die Tatsache, dass jeden Tag im Durchschnitt ein Mann versucht, seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten – und es gelingt ungefähr alle zwei Tage. Gewalt gegen Frauen betrifft dabei alle sozialen Schichten, unabhängig von Bildung, Alter oder Herkunft. Doch der Zugang zu Hilfe ist oft erschwert, vor allem für Frauen, die finanziell abhängig sind oder die Angst haben, dass sie bei einer Anzeige nicht ausreichend geschützt werden.

Noch immer werden Frauen, die den Mut aufbringen, aus einer Notsituation zu fliehen, abgewiesen, weil es zu wenige Plätze in Frauenhäusern gibt. Das ist nicht hinnehmbar. Als Bundestagsabgeordnete werde ich mich dafür einsetzen, dass wir die Istanbul-Konvention endlich konsequent umsetzen. Das bedeutet: ausreichende Finanzierung für Frauenhäuser, der Ausbau von Beratungs- und Hilfsangeboten, die Schulung von Polizei und Justiz, mehr präventive Angebote wie Täterarbeit und auch einen besseren Schutz für alle, die online Gewalt erfahren.

Demokratie verteidigen – gegen Rechtsextremismus und Desinformation

Unsere Demokratie ist bedroht – durch rechte Netzwerke, gezielte Desinformation und Hass. Besonders wir Grüne erleben immer wieder, wie unsere Inhalte verzerrt und instrumentalisiert werden. Ziel ist es, Ängste zu schüren und das Vertrauen in demokratische Institutionen zu schwächen. Gerade beim Klimaschutz verbreiten Windkraftgegner gezielt Falschinformationen, die nicht nur die Energiewende blockieren, sondern auch rechtsextremen Akteuren in die Hände spielen.

Umso wichtiger ist es, gezielt aufzuklären und Desinformation entschieden entgegenzutreten. Ob bei Großdemonstrationen wie „Konstanz gegen Rechts“, bei kleineren Kundgebungen im ländlichen Raum gegen Fake News auf der Höri, in meiner Arbeit als innenpolitische Referentin im Landtag oder im direkten Dialog mit Bürger*innen an der Haustür, am Wahlkampfstand oder in lokalen Vereinen: Es braucht Transparenz, ehrliche Antworten und echtes Engagement, um Vertrauen aufzubauen. Demokratiearbeit hört nicht an Stadtgrenzen auf – sie muss auch den ländlichen Raum aktiv miteinbeziehen.

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit – für eine lebenswerte Zukunft

Klimaschutz ist mehr als ein Ziel – er ist die Grundlage für eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft. Bezahlbare Energie, sichere Jobs in nachhaltigen Branchen und die gerechte Verteilung der Belastungen sind Herausforderungen, die wir gemeinsam angehen müssen. Dabei ist es essentiell, die sozialen Aspekte der Klimatransformation zu berücksichtigen.

Ich bin überzeugt: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen Hand in Hand. Ob das 9-Euro-Ticket, die Kindergrundsicherung oder Maßnahmen gegen Energiearmut – Politik muss konkrete Verbesserungen im Leben der Menschen bewirken. Dafür möchte ich mich mit Nachdruck einsetzen.

Politik, die verbindet

Für mich bedeutet Politik, Brücken zu bauen – zwischen Stadt und Land, zwischen unterschiedlichen Perspektiven und den Anliegen der Menschen und der Politik. Pragmatische Lösungen und ehrlicher Austausch sind unverzichtbar. Meine Erfahrung aus Wahlkämpfen – ob kommunal, für den Landtag, den Bundestag oder bei der OB-Wahl – haben mir immer wieder gezeigt: Statt darauf zu warten, dass die Menschen zu uns kommen, müssen wir auf sie zugehen.

Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern zuhören, ihre Sorgen ernst nehmen und sie einbeziehen – sei es im persönlichen Gespräch oder in den sozialen Medien. Es braucht es eine klare und nahbare Online-Kommunikation, die generationenübergreifend funktioniert. Ob auf facebook, TikTok oder anderen Plattformen: Wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie sich bewegen.

Liebe Freundinnen und Freunde, ich will diese Aufgabe mit euch für Konstanz und Baden-Württemberg im Bundestag anpacken. Gemeinsam können wir die großen Herausforderungen meistern und die wichtigen Brücken bauen. Lasst uns mutig und entschlossen für eine gerechte Gesellschaft, eine starke Demokratie und eine lebenswerte Zukunft eintreten.

Ich freue mich auf eure Unterstützung und die Möglichkeit, diese Aufgabe gemeinsam mit euch anzugehen.

Herzliche Grüße,

Rosa

Politisches und gesellschaftliches Engagement

Persönliches:

rosabuss.de