LWV-BTW16: Susanne Floss

Liebe Freund*innen,

auf die nächsten Jahre kommt es an! Vor unser aller Augen erhitzt sich das Weltklima. Dürrejahre. Fluten ungekannten Ausmaßes. Tauendes Eis, das einst ewig schien. Es sind Mahnungen, unsere Lebensgrundlagen endlich wirkungsvoll zu schützen. Aufgeheizt auch das weltpolitische und gesellschaftliche Klima. Die Menschen in Deutschland brauchen Politiker*innen, die es ernst meinen. Sie brauchen unseren Mut und unsere Tatkraft in insgesamt schwierigen Zeiten. Ich will mit Euch für B90/DIE GRÜNEN ein gutes Gesamt-Ergebnis bei der Bundestagswahl erzielen, damit die vielen klugen Köpfe in unseren Reihen den Bundestag bereichern können. Im Wahlkreis Emmendingen-Lahr habt Ihr mich zur Direktkandidatin gewählt. Für diesen Vertrauensbeweis bin ich Euch sehr dankbar und blicke mit großer Demut auf die kommenden Monate. Für mich ist Politik Teamarbeit. Teamarbeit mit Euch und den Menschen, um die es geht.

Seit mittlerweile 19 Jahren bin ich Mitglied bei B90/DIE GRÜNEN. Einen persönlichen Wendepunkt brachte für mich das Jahr 2017, als die AFD das erste Mal in den Bundestag einzog. Am Wahlabend kramte ich nach einer längeren Zeit der eher passiven Mitgliedschaft meine Sonnenblumenbrosche heraus und eilte mit dem Gedanken zur Tübinger Wahlparty der Grünen: „Filmt mich und macht Fotos von mir! Dokumentiert bitte, dass ich dagegen gewesen bin, dass Demokratieverächter und Verfassungsfeinde den Bundestag bevölkern“. Als Archäologin habe ich meine Magisterarbeit über Ausgrabungen auf dem Judenhof in Speyer geschrieben. Ein solcher Ort macht uns deutlich: Antisemitismus, von wem er auch kommen mag, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in diesem Land keinen Platz haben! 2019 war ich Mitglied in der Wahlkampfkommission zur Europawahl in Tübingen. Mir fiel sehr schnell auf, dass ländliche Räume ganz anders funktionieren als eine Universitätsstadt wie Tübingen. Nach der Wahl hörte ich einen sehr klugen Kommentar eines Politologen, der auf die Rolle der ländlichen Räume für das gute Abschneiden der AFD insbesondere in Ostdeutschland hinwies. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse war und ist von großer Bedeutung für den sozialen Frieden in unserem Land. Wir müssen ansprechbar für alle Menschen und ihre Bedürfnisse sein.

Die Themen der ländlichen Räume, sowie Landwirtschaft und Ernährung habe ich zu meinen zentralen politischen Themen gemacht. Seit 2019 arbeite ich als Sprecherin der LAG Landwirtschaft, ländlicher Raum und Ernährung und Delegierte in der BAG Landwirtschaft und ländliche Entwicklung inhaltlich an unserer Programmatik mit. Seit 2022 bin ich auch Sprecherin der BAG sowie seit 2024 Vorsitzende des BAG-Sprecher*innen-Rates. Die Landwirt*innen in diesem Land sichern täglich unsere Ernährung, pflegen unsere Landschaften und sind ein wichtiger Bestandteil von ehrenamtlichem Engagement in den ländlichen Räumen. Für Natur- und Artenschutz haben wir in ihnen potenzielle Verbündete, mit denen wir den stetigen Dialog suchen sollten. Unser Leitbild war und ist die ökologische Landwirtschaft. Wir dürfen dabei aber nicht übersehen, dass wir Politik für und mit allen machen müssen, die in harter täglicher Arbeit auf ihren Betrieben unterwegs sind. Landwirtschaft muss auskömmlich und mit einer guten Zukunftsperspektive versehen sein. Ein respektvoller Austausch ist mir an dieser Stelle sehr wichtig. Deshalb besuche ich auch sehr oft Landwirt*innen und schaue mir ihre Betriebe an. Ich bin überzeugt, dass Politik zu den Menschen kommen muss.

Durch das vorzeitige Ende der Regierungskoalition sind auf Bundesebene wichtige Projekte nicht mehr umgesetzt worden. Das verpflichtende staatliche Tierhaltungskennzeichen für Schweinefleisch im Bereich Gastronomie und insgesamt für Rindfleisch kommen nun nicht mehr. Die Novelle des Tierschutzgesetzes kann vermutlich nicht mehr abschließend beraten werden. Alle Diskussionen um das Düngerecht sind ebenso zum Erliegen gekommen wie die Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln durch das angekündigte Zukunftsprogramm Pflanzenschutz. Biogasstrategie und verbindliche Milchverträge (§148 GMO) können nun keinen Beitrag zur Einkommenssicherheit der landwirtschaftlichen Betriebe leisten. Weideprämie (genauer die Verordnungstexte) und Bundeswaldgesetz als Instrumente einer ökologischen Bewirtschaftung der Kulturlandschaften werden nun wohl nicht mehr verabschiedet. Umso wichtiger ist, dass B90/DIE GRÜNEN auch Teil der kommenden Bundesregierung sind. Dafür will ich als Fachpolitikerin im Bereich Landwirtschaft kämpfen.

Die Förderkulissen für die ländlichen Räume müssen wir daraufhin prüfen, ob sie mittel- und langfristig Perspektiven für die Menschen in den ländlichen Räumen schaffen. Bloße Strohfeuer frustrieren Ehrenamtliche, die sich im Rahmen von Projekten zivilgesellschaftlich engagieren. Wertschätzung und Einbeziehung der Akteure vor Ort sind mir zentrale Anliegen. Die eigentlichen Experten für Politik der ländlichen Räume finden wir vor Ort. Beteiligungsformate und Lösungen, die bewährte Konzepte mit den neuen digitalen Möglichkeiten verbinden, schaffen gute Perspektiven für Menschen jeden Alters. Gutes Wohnen, Arbeiten und „Einander- Begegnen“ machen ländliche Räume attraktiv. Dafür braucht es geeignete Wohn- und Nutzungskonzepte für den schon vorhandenen Baubestand in den Orten ebenso wie gut durchdachte Neubauten, die aber nicht die besten landwirtschaftlichen und Naturschutzflächen kosten dürfen. Der demografische Wandel verlangt ebenfalls nach Lösungen. Oft fehlt nicht viel, um zu bleiben oder sogar neu in die ländlichen Räume zu ziehen.

Ich bewerbe mich bei Euch für die Landesliste, um meine langjährige Erfahrung für die Menschen in den ländlichen Räumen in den Bundestag zu tragen. Über Eure Unterstützung freue ich mich!

Eure

Susanne Floß