LAVO24: Harald Ebner

Liebe Freundinnen und Freunde,

sehr gerne werbe ich erneut um Eure Stimme für den Parteirat.

Wir Grüne erleben in diesen Monaten den größten und anhaltendsten Zuspruch unserer Geschichte. Die Gründe dafür sind gleichzeitig bedeutende Herausforderungen für uns und für die ganze Gesellschaft. Vieles scheint aus den Fugen geraten zu sein: die politische Weltordnung, das Klima, das ökologische Gleichgewicht. Viele Menschen fühlen sich verunsichert und erwarten von der Politik einen klaren, berechenbaren Kurs.

Immer mehr Bürger*innen erkennen, dass unser alter Slogan „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ aktueller denn je ist! Der Bericht des Weltbiodiversitätsrates IPBES hat erneut gezeigt, dass Arten- und Insektensterben weltweit dramatische Ausmaße angenommen haben. Dürresommer, Waldbrände und Unwetter machen die Klimakrise deutlich spürbar für alle. Fridays-for-Future machen Politik und Gesellschaft zu Recht Druck, endlich entschlossen für kommende Generationen zu handeln. Man kann es radikal nennen – oder konsequent: wir müssen dringend umsteuern in allen Bereichen unseres Lebens und Wirtschaftens. Um unsere Klimaziele zu erreichen, brauchen wir nicht nur den zügigen Kohleausstieg und die wirksame CO₂-Bepreisung. Wir brauchen die Energie- und Verkehrswende und endlich auch die Agrarwende. Die Landwirtschaft leidet unter den Folgen der Klimakrise, die sie zum Teil auch selbst mitverursacht. Sie muss aber nicht länger Teil des Problems sein, sondern endlich Teil der Lösung werden. Auch der Wald hat nur dann eine Überlebenschance, wenn wir ihn naturnah umbauen. Nur so kann er auch zum Klimaschutz beitragen.

Mein Schwerpunkt im Bundestag liegt auf der Wald- und Agrarpolitik. Bei Schwarz-Rot herrscht hier entgegen alle Lippenbekenntnisse Stillstand. Lobby-Ministerin Julia Klöckner blockiert jeden noch so zaghaften Vorstoß der Umweltministerin. Besserer Tierschutz mit Tierhaltungskennzeichnung, Lösungen für Ferkelkastration und Kükentöten, weniger Nitratbelastung, Pestizidreduktion, echter Bienenschutz – alles Fehlanzeige. Statt Glyphosatausstieg gibt es neue Zulassungen. Die Union will jetzt sogar das Urteil des Europäischen Gerichtshofs aushebeln und neue Gentechnik ohne Kennzeichnung und Zulassungsverfahren auf Äcker und Teller schleusen. Auch dagegen kämpfe ich entschieden.

Wir Grünen sind die einzige politische Kraft, die sich seit Jahrzehnten konsequent für die dringend notwendige Bewahrung unserer Lebensgrundlagen einsetzt. Das wissen und spüren die Menschen jetzt. In Stadt und Land. In Baden-Württemberg haben wir zuletzt bei Kommunal- und Europawahlen auch in den ländlichen Regionen starke Ergebnisse erzielt. Neue Listen, mehr Mandate und vielerorts stärkste oder zweitstärkste Kraft in den Räten: das zeigt, dass wir auch jenseits der Städte im Land gut verankert sind. Dennoch müssen wir als Partei gerade im ländlichen Raum weiter Aufbauarbeit leisten um überall strukturell so stark zu sein, wie es unserer politischen Bedeutung entspricht. Gerade hier sind die vielen neuen engagierten Menschen in unseren Reihen eine Riesenchance. Gleichzeitig nehmen wir die Herausforderung an, alle Mitglieder, neue wie alte, gut einzubinden in eine motivierte Mitarbeit. Dazu haben wir im Landesvorstand in den letzten Jahren neue und intensivere Formate auf den Weg gebracht. Denn wir müssen auch die Strukturen unserer Zusammenarbeit neu denken, wenn wir keine guten Ideen verlieren wollen.

Der nächste Parteirat hat viel vor sich: regulär stehen Landtags- und Bundestagswahl 2021 an. Besonders die Landtagswahl 2021 ist von zentraler Bedeutung für uns. Wir haben schon viel erreicht für das neue, grünere Baden-Württemberg und ich fühle mich sehr wohl in diesem so lebensfrohen zuversichtlichen Land! Damit das so bleibt und wir unsere Ziele weiter verfolgen und erreichen können, wollen wir weiterhin stärkste und führende politische Kraft im Land bleiben. Dies im guten Zusammenwirken von Partei, Landtagsfraktion und Regierung zu erreichen, wird Aufgabe des neuen Parteirates sein. Und wir wollen damit auch Rückenwind für die – regulär – kurz darauf folgende Bundestagswahl geben, damit wir auch im Bund endlich wieder Gestaltungsverantwortung übernehmen können.

Die baden-württembergische Landesgruppe ist mit 13 Mitgliedern die stärkste unserer Bundestagsfraktion. Sie hat mich einstimmig zu ihrem Sprecher gewählt und unterstützt erneut meine Kandidatur für den Parteirat.

In Baden-Württemberg gilt es, unsere Errungenschaften in Sachen regionale Qualitätsproduktion und Gentechnikfreiheit zu verteidigen! Viele wichtige Weichen hierfür werden in Berlin und Brüssel gestellt. Gerade die Agrarpolitik ist ein Bereich, in dem eine gute Kooperation zwischen Bund und Ländern enorm wichtig ist. Zu dieser notwendigen Vernetzung kann und möchte ich auch in Zukunft im Parteirat beitragen.

Ich bitte Euch daher um Eure Stimme.

Euer Harald Ebner