LAVO11: Marcel Emmerich

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Landesvorstand ist als Ort für politische Weichenstellungen und innerparteiliche Debatten das zentrale Gremium unserer Partei. Hier setze ich mich dafür ein, dass die Abläufe transparent gemacht werden und die verschiedenen Ebenen zusammengebunden werden. Um diese Aufgabe auch in Zukunft im Sinne einer selbstbewussten Partei auszuüben, bewerbe ich mich wieder bei Euch um einen Platz im Landesvorstand. Ich möchte meine Erfahrungen der letzten Jahre und meine Ideen für eine moderne Partei auch in Zukunft einbringen.

Für eine gut aufgestellte und inhaltlich starke Partei

Die Europa- und Kommunalwahlen waren ein voller Erfolg für unsere Partei. Wir stellen jetzt auch in zahlreichen Kommunen, die für uns keine Uni-Hochburgen sind, die stärkste Fraktion. Die Menschen trauen uns zu, große Herausforderungen unserer Zeit wie die Klimakrise anzugehen. Die Menschen sehen uns als Stimme gegen die rechten Brandstifter*innen. Die Menschen setzen hohe Erwartungen an uns. Wir freuen uns daher auch über den Support von Euch Neumitgliedern, die unsere Partei zahlreich stärken und beleben. Ich mache mich dafür stark, dass jede und jeder von Euch ihren und seinen richtigen Platz findet. Deshalb soll der Landesvorstand die Kreisverbände dabei unterstützen, dass die vielen neuen Leute richtig ankommen und die neuen Erwartungen an unsere Partei auch strukturell erfüllt werden können.

Daran anschließend kommt es auch auf gut durchdachte Konzepte und neue Inhalte an. In den Landesarbeitsgemeinschaften arbeiten wir daran, dass wir nicht verstauben. Als Sprecher der LAG Demokratie, Recht und innere Sicherheit setze ich mich dafür ein, dass es einen innerparteilichen Ort für intensive thematische Diskussionen gibt und die Basis lebendig bleibt. Viele engagierte und fachkundige Mitglieder finden sich hier zusammen – und gerade die Neuen können hier eine wichtige Rolle spielen.

Gut vorbereitet in die anstehenden Wahlen

In der kommenden Amtsperiode wird es vor allem darum gehen, dass wir Grüne uns gut auf die anstehenden Wahlen vorbereiten. Mit Blick auf die Landtagswahl ist es mir wichtig, dass wir als Partei einen zugleich selbstbewussten und demütigen Kurs fahren. Dazu gehört ein Landtagswahlprogramm, das nicht schon im Vorfeld an einen möglichen Kompromiss denkt, sondern an das politische Ziel wohin wir Grüne wollen. Dazu gehört ein Wahlkampf, der für eine moderne und progressive Politik steht und sich klar von der Konkurrenz abgrenzt. Dazu gehört eine Überzeugung, die es zwar nicht als selbstverständlich hinnimmt, stärkste Kraft zu sein, aber dennoch darauf hinarbeitet – aber nicht um der Macht willen, sondern um der Gestaltung willen. Auf diesem Weg ist es wichtig, dass wir die gesamte Landespartei mitnehmen: Packen wir es zusammen mit den urbanen und ländlichen Kreisverbänden, den Landesarbeitsgemeinschaften, der Landesgruppe, der Grünen Jugend, der GAR, der Landtagsfraktion und dem Grünen Teil der Landesregierung an.

Da die Bundestagswahl in einer zeitlichen Nähe zur Landtagswahl stehen wird, ist mir wichtig, dass wir auch die Bundespartei einbeziehen, sie bei unseren Überlegungen mitdenken und die Abstimmungsprozesse verbessern. Ein inhaltliches Auseinanderlaufen zwischen der Landesregierung und der Grünen Bundesebene wie in der Vergangenheit häufiger geschehen – beispielsweise beim Digitalpakt – müssen wir zu verhindern wissen.

Grünes Profil zeigen

In der grün-schwarzen Koalition sind wir die Partei, die für Klimaschutz, Weltoffenheit und Gerechtigkeit steht. Wir sind die Partei, die Freiheit und soziale Sicherheit zusammendenkt und nicht nur daran denkt, was morgen in der Zeitung gut ankommt, sondern überübermorgen nachhaltige Erfolge bringt. Diese Leitlinien unserer Politik dürfen wir nicht aufgeben. Kompromisse gehören in einer Demokratie dazu. Doch wir müssen es schaffen, dass ein Kompromiss in einer Koalition nicht den eigenen Standpunkt untergräbt, sondern als solcher erkenntlich ist. In Baden-Württemberg führen wir die Regierung an – dies müssen wir mit einer klaren grünen Handschrift tun. Gerade wenn wir mit ungleichen Partnern zusammen regieren, ist es unsere Aufgabe, den Kontakt zu zivilgesellschaftlichen Bewegungen nicht zu verlieren. Egal ob Verbraucherschutzverbände, Umweltverbände, Menschenrechtsorganisationen oder Gewerkschaften – dieses Band dürfen wir gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlen nicht aus der Hand geben.

Ich bitte um Euer Vertrauen

Ich bin voller Elan und will meine Kraft und Erfahrungen für ein progressives Land einbringen. Ich bitte um Eure Stimme bei den Landesvorstandswahlen auf der Landesdelegiertenkonferenz. Wenn Ihr noch Fragen habt, freue ich mich mit Euch ins Gespräch zu kommen.

Viele liebe Grüße,

Marcel

Ich studiere Governance im Master an der FernUniversität Hagen und arbeite als wissenschaftlicher Referent bei Alex Maier MdL. Früher mal Sprecher der GRÜNEN JUGEND BW. Seit 2015 Sprecher LAG Demokratie, Recht und innere Sicherheit und Landesvorstandsmitglied. 2017 Bundestagskandidat Wahlkreis Ulm/Alb-Donau. Seit 2017 Kreisvorsitzender GRÜNE Ulm. Auch Mitglied bei: BUND, VfB Stuttgart, Reporter ohne Grenzen.

Mail: marcel.emmerich@posteo.de. Auch bei Facebook, Twitter und Instagram zu finden.