Hallo auf Antragsgrün,
der Landesvorstand beruft am 8. Mai 2021 eine digitale Sonder-Landesdelegiertenkonferenz ein. Diese 39. Landesdelegiertenkonferenz widmet sich ausschließlich dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen und der Entscheidung über den Entwurf zum Koalitionsvertrag.
Vorläufig werden ausschließlich folgende Tagesordnungspunkte vorgeschlagen:
- Bericht und Aussprache zu den Koalitionsverhandlungen und zum Entwurf des Koalitionsvertrags
- Abstimmung über Koalitionsvertragsentwurf
Da der Zeitplan zu den Koalitionsverhandlungen erst mit der Aufnahme der Verhandlungen mit dem Verhandlungspartner abgestimmt werden konnte, beschließt der Landesvorstand entsprechend §8, Punkt 3 der Landessatzung die Landesdelegiertenkonferenz aus dringendem Grund mit verkürzten Fristen einzuberufen.
Der Landesvorstand beschließt weiterhin den Delegiertenschlüssel zum Stichtag 31.12.2019 zu verwenden, um den Kreisverbänden die Möglichkeit der Verlängerung bestehender Delegationen entsprechend der Corona-bedingten gesetzlichen Änderungen im Vereinsrecht zu geben.
Der Landesvorstand legt folgende Fristen fest:
Frist für die Einladung zur Sonder-Landesdelegiertenkonfernez:
Einladungsfrist: Dienstag, 13. April 2020 über Grüne Aktive
Frist für eigenständige Anträge und Einsendefrist zur Versendung der Delegiertenunterlagen:
Anträge und Resolutionen, Änderungsanträge
Einsendefrist: Donnerstag, 06. Mai 2021 über Antragsgrün, Versand: Donnerstag, 06. Mai 2021
Einsendefrist für die Tischvorlage:
Initiativanträge, Änderungsanträge
Einsendefrist: Freitag, 07. Mai 2021 über Antragsgrün, Versand: Samstag, 08. Mai 2021
Hinweis zur Antragsberechtigung:
Antragsberechtigt für die Landesdelegiertenkonferenz sind Orts- und Kreisverbände, der Landesvorstand, die Landesarbeitsgemeinschaften, der Landesausschuss, der Virtuelle Parteitag, die Vereinigungen, der Landesfinanzrat sowie mindestens zehn Einzelmitglieder, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen.