Aktivitäts-Protokoll

Birgit Gnoyke: Das ist eine sehr gute Idee.

Thomas Schaupp: Wenn mich nicht alles täuscht, dann ist das genau die jetzige Gesetzeslage. Der Netzbetreiber ist verpflichtet jede Anlage anzuschließen, nur bei Anlagen über 30kW ist das nicht unbedingt…

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag, weil er die Menschen mit einem geringen Einkommen spürbar entlasten wird, weil ja davon auszugehen ist, dass die Kleinstanlagen immer leistungsfähiger werden.

Birgit Gnoyke: Eine solche Maßnahme müsste mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort besprochen und entschieden werden.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze den Antrag. Die Versiegelung der Flächen in Baden-Württemberg sollte begrenzt werden. Das ist auch eine aktive Klima- und Umweltpolitik, die wir als Partei vorantreiben…

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag. Je mehr Radwege wir haben, desto attraktiver wird der Umstieg auf das Rad.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag. - Auf diese Weise kann die Zahl der Verkehrsunfälle weiter verringert werden.

Birgit Gnoyke: Es geht um mehr Mobilität im ländlichen Raum, für alle und für alle Gelegenheiten.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag.

Birgit Gnoyke: Ich unterstütze diesen Antrag.

Aljoscha Löffler: Sollte dieser Satz "5. alle Fälle, in denen weder eine Zuständigkeit des Bundesschiedsgerichts noch eine Zuständigkeit der Kreisschiedskommission gegeben ist." nicht auch im Sinne der…

Matthias Seelmann-Eggebert: Wortgleiche Übernahme an passender Stelle! Gut so.