Änderungen von KOM zu KOM

minimiert die dramatischen Konsequenzen des Klimawandels für ihre Bürger*innen:
Die Verfügbarkeit von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energiequellen unterstützt auch die
regionale Wirtschaft und entlastet den Geldbeutel unserer Bürger*innen.
Klimafreundliche, bezahlbare und vernetzte Mobilitätskonzepte erleichtern den Menschen den
Alltag. Davon profitiert nicht zuletzt auch der örtliche Handel. Gute

Potential wollen wir nutzen, um die notwendigen Veränderungen, gemeinsam mit den
Bürgerinnen und Bürgern, zu gestalten.

Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort, für lebenswerte Kommunen ist eine sozial gestaltete Klimaschutz- und Klimananpassungspolitik unabdingbar: Dafür treten wir Grünen auf allen politischen Ebenen ein. Mit den Entlastungspaketen der Bundesregierung, mit dem geplanten Klimageld und durch eine finanzielle Förderung und pragmatische Übergangslösungen beim Austausch von Heizungen tragen wir beispielsweise dafür Sorge, dass Bürger*innen mit niedrigeren Einkommen nicht unverhältnismäßig stark von gestiegenen Energiepreisen und den Kosten energetischer Sanierung getroffen werden. Auf Bundesebene wollen wir auch den Abbau sozial ungerechter und klimaschädlicher Subventionen und eine Bundesreform der Erbschaftssteuer erreichen, damit die starken Schultern im Land fair verteilt auch mehr Last tragen und gleichzeitig finanzielle Mittel für Klimaschutzinvestitionen frei werden.Indem wir Bürgerenergie stärken, Beratungsangebote vor Ort ausbauen und die bürokratischen Anforderungen an den Betrieb kleiner Anlagen senken, sorgen wir dafür, dass auch Bürger*innen mit kleinem Geldbeutel an der Energiewende teilhaben und finanziell profitieren können. Mit günstigen Ticketpreisen für den öffentlichen Nahverkehr stärken wir eine sozial-ökologische Mobilität. Wir Grüne müssen allerdings auch klarer machen: Sonne, Wind, Wasser und Erdwärme sind echte Garanten für billigen Strom, langfristig wird sich der Ausbau erneuerbarer Energien in niedrigen Preisen für unsere Verbraucher*innen niederschlagen. Auch bei allen Maßnahmen zur Klimawandelanpassungen vor Ort stellen wir die Bedürfnisse von Menschen mit niedrigeren Einkommen, von ältere Menschen oder von Menschen mit Behinderung oder Erkrankung im Sinne einer sozial gerechten Klimaschutzpolitik in den Vordergrund.

das packen wir auf allen Ebenen an. In Bund und Land arbeiten wir weiter an
politischen Rahmenbedingungen, die eine konsequente Umsetzung von sozial gerechtem Klimaschutz
auf kommunaler Ebene ermöglichen. Durch die Entschlackung von

unserer Kommunen bei den gewachsenen Aufgaben des Klimaschutzes und der
Klimaanpassung ist dafür zwingende Voraussetzung. Wir sehenstreben an, Klimaschutz und
in Kommunen zu stärken und perspektivisch eine kommunale Pflichtaufgabe auch hinsichtlich der Umsetzung Richtung C02-Neutralität und Klimaanpassung als zentrale Gemeinschaftsaufgaben anbedarfsgerecht und sektorübergreifend auszustatten. Sie müssen von allen
politischen EbenenMittelfristig sehen wir Klimaschutz als Pflicht aufgegriffenGemeinschaftsaufgabe und schnellstmöglich umgesetzt
werdendaher im Grundgesetz verankert.

Wohnkomfort und verbrauchen weniger Wärme. Die Wärmewende steht unter dem Motto
“Efficiency First”. Zur Beschleunigung der Gebäudesanierung müssen Konzepte zur Rationalisierung wie die serielle Sanierung weiter an Bedeutung gewinnen. Die Deckelung der Modernisierungsumlage im Gebäudeenergiegesetz auf Bundesebene war ein erster wichtiger Schritt für den Mieter*innenschutz und soziale Gerechtigkeit bei der Wärmewende. Wir streben langfristig an, dass sich Sanierungskosten warmmietneutral auf Mieter*innen auswirken.Dabei ist klar, die Wärmewende gelingt nur technologieoffen.[Zeilenumbruch]
[Leerzeichen]Der Bund muss Länder und Kommunen finanziell bei der schnellen Umsetzung
Umsetzung unterstützen. Bundes- und Landesgesetze können dabei einen Rahmen vorgeben, doch
doch vor Ort finden wir die jeweils beste und passende Lösung.

Stadtwerke nehmen eine zentrale Rolle in der Energie- und Wärmewende ein. Wir setzen uns in den kommunalen Gremien dafür ein, dass die finanziellen Mittel unserer Stadtwerke vollständig in den Ausbau der Erneuerbaren Energien und nicht in fossile Brennstoffe fließen. In diesem Zuge wollen wir vor Ort darauf hinwirken, dass unsere Stadtwerke die Mitgliedschaft in Verbänden beenden, deren Mitglieder vorrangig in fossile Energien investieren.

Erneuerbar betriebene Gaskraftwerke werden vor allem im Winter eine wichtige Rolle bei der Stromversorgung spielen, denn sie müssen den Strom für die Wärmepumpen in Phasen liefern, wenn Strom von Wind und Sonne nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Diesen Strom wollen wir möglichst lokal erzeugen und gleichzeitig die Abwärme als Wärmequelle für Wärmenetze nutzen.Auch die erneuerbaren Energieträger für die Kraftwerke zur Versorgung der Wärmenetze sollen möglichst vor Ort erzeugt werden.

sein, dass Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich nicht schlechter dasteht
und Baden-Württemberg für Projektierer*innen zum attraktiven Standort wird.
Gleichzeitig suchen wir nach Möglichkeiten für eine Förderung für Kommunen, auf deren Gemarkung sich Flächen befinden, die die ForstBW für den Ausbau der Windenergie verpachtet. Bei der Vergabe von Flächen hat die grüngeführte Landesregierung bereits für einen Wandel gesorgt: Neben der Pachthöhe werden Faktoren wie Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und der regionalen Wertschöpfung bei der Vergabe von Staatswaldflächen stärker gewichtet. Hier wollen wir dafür sorgen, dass weiche Faktoren noch stärker gewichtet werden. Ebenso setzen wir uns ein für eine stärkere Berücksichtigung von

Kommunen verstärkt in die planerische Sicherung der Flächenausweisung
einsteigen. Wir setzen uns für die finanzielle Förderung von kommunalen Energieprojekten von Stadtwerken und Bürgerenergiegenossenschaften zum Ausbau von erneuerbaren Energien und Energiespeichern ein. Damit wollen wir zugleich den Autarkiegrad und die Resilienz von Kommunen erhöhen und das Stromnetz entlasten.

Klimaschutz und Klimawandelanpassung festzusetzen, insbesondere was die Nutzung
von Photovoltaik oder, den Anschluss und die Benutzung von Wärmenetzen wie auch den Bau kommunaler Energiespeicher anbelangt.

kommunalen Förderprogrammen zu Balkon-Photovoltaik gemacht. Dies wollen wir auch
in weiteren Kommunen zur Nachahmung anregen, darüberhinaus setzen wir uns dafür ein, dass kommunale Wohnungsunternehmen das Anbringen von Steckersolargeräten an den Wohnungen ihrer Mieter*innen deutlich vereinfachen.[Leerzeichen]

Über Bündelausschreibungen, zum
Beispiel für Photovoltaik, können Kommunen ihre Bürger*innen hinsichtlich

EsAls Beitrag zur Energiewende gibt es in Baden-Württemberg zahlreiche BioenergiedörferEnergiedörfer, die mindestens 50
Prozent des Stroms und der Wärme aus erneuerbaren Quellen vor Ort erzeugen und

kommunalen Nachbar*innen und zeigen, wie in Baden-Württemberg Städte und
Gemeinden Hand in Hand arbeiten. Bei der Nutzung von Biomasse in sogenannten Bioenergiedörfern möchten wir darauf hinwirken, dass Reststoffe, Abfallstoffe und den Naturschutz fördernde Energiepflanzen eine tragende Rolle spielen.

Neue und bezahlbare Mobilität für Mensch und Klima

kleineren Orten von früh morgens bis spät abends öffentliche Nahverkehrsangebote
vorsieht, um. Um zusätzliche Anreize für den Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr zu schaffen, können Kommunen an Tagen und Uhrzeiten, an denen Bus und Bahn nur schwach ausgelastet ist, die Nutzung auch kostenlos gestalten. Auf kommunaler Ebene setzen wir uns dafür ein, dass die Bürger*innen in möglichst vielen Orten durch die Einführung eines sozial gerechten Mobilitätspasses von einem umlagefinanzierten Nahverkehr profitieren. Dabei

Menschen ermöglicht es in unseren baden-württembergischen Kommunen,
unkompliziert und deutlich preiswerter Bus und Bahn zu nutzen. Perspektivisch wollen wir dieses vergünstigte Angebot des Jugendtickets auch auf einkommensschwache Haushalte ausweiten. Auf Bundes- und
Landesebene muss die Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets sichergestellt

Radabstellanlagen sowie für eine verbesserte und einheitliche
Radinfrastrukturbeschilderung und -beleuchtung.[Leerzeichen]Bei der Fahrradmitnahme im ÖPNV haben wir schon viel erreicht, wollen diese aber weiter verbessern und vereinfachen, um einen nahtlosen und komfortablen Übergang zwischen den Verkehrsmitteln zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm des
Landes Baden-Württemberg sollen bis 2027 etwa 600 Kilometer neue Radwege in

Kommunen in den ländlichen Räumen nicht für alle verzichtbar ist. Hier setzen
wir auf alternativeelektrische Antriebe und bauen die elektrische Lade-Infrastruktur in der
Fläche aus. In Städten wie in den Dörfern können Autos vermehrt gemeinsam –

weitestgehend verhindert. Zudem stärkt die Landesregierung mit dem
Förderprogramm FAKT II bereits heute die Biodiversität, den Klimaschutz und dasden
TierwohlTierschutz innerhalb der Landwirtschaft.

zu klimaverträglicheren Düngern niederschwellige Hilfestellungen seitens der
Politik erhalten. Auch bei einem Umbau zu wassersparenden Bewässerungsanlagen wollen wir die Landwirtschaft unterstützen. Zudem machen wir uns dafür stark, dass bei der Verpachtung
kommunaler landwirtschaftlicher Flächen konsequent die Auswirkungen auf Klima,
und Biodiversität und Tierschutz berücksichtigt werden. Die Kommunen können die Umstellung der Betriebe auf ökologische Bewirtschaftung und tiergerechte Haltungsformen auch beispielsweise dadurch fördern, indem sie freiwerdende kommunale landwirtschaftliche Flächen prioritär an Biobetriebe verpachten. Am Leitbild einer ökologischen Landwirtschaft mit den Prinzipien Gentechnikfreiheit und Freiheit synthetischen Pestiziden halten wir fest. Auch soll seitens der Kommune
regenerative Landwirtschaft finanziell gefördert werden. Diese verfolgt das Ziel

Als natürliche Kohlenstoffsenke kommt dem Moorschutz eine zentrale Funktion beim
Klimaschutz und der Klimawandelanpassung zu. Es soll, auch im engen Austausch mit der Landwirtschaft, eine landesweite
Moorschutzstrategie entwickelt werden, um beispielsweise bereits trockengelegte

Wir wollen die negativen Klimaauswirkungen unserer Ernährung senken und daher
die Versorgung mit regional und biologisch erzeugten Lebensmitteln landesweit
erleichtern. Die Bio-Musterregionen haben sich für eine starke ökologische
Landwirtschaft entlang regionaler Wertschöpfungsketten bewährt – der ökologische
Landbau ist Vorreiter in der Klimawandelanpassung. Eine Instrument, um die
Außerhausverpflegung in Restaurants, Pflegeheimen, JVAen, Kantinen, Schulen &
KiTas flächendeckend mit regionalen und Bio-Lebensmitteln abzudecken und damit
unnötige Transportkosten zu vermeiden und die regionale Landwirtschaft zu
stärken, ist es, Anbieter*innen und Abnehmer*innen in der Region über Online-
Plattformen zusammenbringen.mehr pflanzlichen sowie regional und biologisch erzeugten Lebensmitteln landesweit
erleichtern. Die Bio-Musterregionen haben sich für eine starke ökologische
Landwirtschaft entlang regionaler Wertschöpfungsketten bewährt – der ökologische
Landbau ist Vorreiter in der Klimawandelanpassung. Ökologischer Landbau bringt mit seinen gesünden Böden mit hohem Humusgehalt auch ein großes Potential zur CO2-Bindung mit sich.

Wir unterstützen unsere Kommunen dabei, dass die Außerhausverpflegung in den Kantinen der öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kitas flächendeckend mit regionalen und Bio-Lebensmitteln
abgedeckt wird und sich an den Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) orientiert. Die Wahlmöglichkeit von vegetarischen und veganen Angeboten soll dabei berücksichtigt werden. Damit werden unnötige Transportkosten vermieden und die regionale Landwirtschaft wird gestärkt. Ein weiteres Instrument zur Stärkung eines Angebots von regionalen und Bio-Lebensmitteln in öffentlichen Einrichtungen sind Online-Plattformen, über die wir Anbieter*innen und Abnehmer*innen in der Region zusammenbringen.

Erneuerbaren Energien sowie die Einführung eines Klima-Checks für
Gemeinderatsvorlagen. Den landes- und bundesweiten Austausch und die Vernetzung zwischen Kimaschutzmanager*innen wollen wir auch weiterhin fördern. Innerhalb der Kommunen setzen wir uns dafür ein, dass die
öffentliche Hand die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen an Aspekten

Um Klimaschutz auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen, wollen wir kostenfreie
Informations- und Beratungsangebote der Kommunen weiter stärken, um Bürger*innen
eine unkomplizierte Anlaufstation für Fragen rund um Klimaschutzmaßnahmen und
die Energiewende anzubieten. Insbesondere für finanzschwache Haushalte ist Beratung und Aufklärung über Förderangebote ein Hebel, um Energiearmut zu verringern. Die vom Land geschaffene KEA, die Klimaschutz- und
Energieagentur, ist hierbei durch ihre umfassende und individuelle Beratung eine

Unser Ziel ist es, den Flächenverbrauch einzudämmenbis zum Jahr 2035 auf Netto-Null zu begrenzen, um die grüne Lunge der
Kommunen zu erhalten, und zugleich lebendige begrünte Städte und Gemeinden zu

und dem Vorhandensein von Fahrradstellplätzen, Carsharing-Angeboten und E-
Ladestationen. Es geht über die Förderung von Gebäudeaufstockungen und Bestandsverdichtung, Vorgaben für energieeffiziente Gebäude und
Regenwassermanagement, bis zur Verbindung von Arbeit, Wohnen und

Förderrichtlinie KLIMOPASS. Kommunen können Hitzeaktionspläne erstellen und
durch Entsiegelung und Ortsbegrünung das lokale Mikroklima verbessern.Wir setzen uns für Regelungen auf Landesebene ein, die den Kommunen eine konsequente Durchsetzung des im Landesnaturschutzgesetz festgehaltenen Verbots von Schottergärten, beispielsweise durch die Festsetzung von Ordnungsgeldern, ermöglicht. Weitere
Handlungsfelder sind beispielsweise die Entsiegelung von Flächen, um die

Fließgewässern, um deren Schutzfunktion zum Erhalt der Biodiversität und der
Anpassung an den Klimawandel zu stärken.[Leerzeichen]Mit dem Klimaanpassungsgesetz auf
Bundesebene wollen wir die Erstellung von Klimaanpassungskonzepten für Kommunen

Die dramatischen Folgen der Klimaerwärmung treffen zuerst und am stärksten die
Menschendiejenigen, die bereits jetzt über weniger sozioökonomische Ressourcen verfügen.
Mit seinen ExtremwetterereignissenExtremwetterereignisse und gestiegenen Lebensmittelpreisen wird siegestiegene Lebensmittelpreise wirken sich
vor allem auf Menschen aus, die Gesundheit und Existenz vonsich bereits in einer vulnerablen und sozial
schwachen Personen treffenSituation befinden - sei es aufgrund ihrer Gesundheit oder weil sie wenig Geld haben. Es ist daher unsere Aufgabe, insbesondere auch auf
kommunaler Ebene, den Schutzdass diese Bevölkerungsgruppe besonders vulnerabler und sozial schwacher Bevölkerungsgruppen
sicherzustellengeschützt wird.

Grünflächen erhalten und konsequent weiterentwickelt werden. Das leistet auch
einen Beitrag zur biologischen Vielfalt. Kommunal sind bei der UmsetzungAufstellung von
Bebauungsplänen der Erhaltökologisch wertvolle Flächen nach Möglichkeit zu erhalten und die Entwicklungökologische Aufwertung von Grünflächen sowie
Pflanzvorgaben konsequent einzuhalteneinzelnen Flächen vorzusehen, z.B. über die Umsetzung von Pflanzvorgaben. Hitze-“Hotspots” in Innenorten und in
verdichteten Siedlungsgebieten wollen wir außerdem durch intensive Begrünung,
sowie Brunnen und Wasserelemente klimatisch entlasten. Wo Nachverdichtungen
Nachverdichtungen unausweichlich sind, streben wir eine “doppelte Innenentwicklung” für
ausreichend Grünstrukturen und klimatische Abkühlung an. Das bedeutet, dass bauliche Verdichtungen gemeinsam mit der Erhaltung, Weiterentwicklung und Qualifizierung von Grünflächen geplant werden. Wo immer möglich, sind
asphaltierte Flächen zu entsiegeln und zu begrünen. Kommunen können

auch in Innenhöfen und entlang überdimensionierter Straßen konsequent nutzen, um
zusätzliche Grünstrukturen zu schaffen. Um eine weitere Versiegelung zu verhindern, wollen wir die Nutzung von leerstehenden Wohnraum fördern oder bestehende Gebäude aufstocken. Auch private Fassaden-, Hof- und
Dachbegrünungen sollen durch die Kommunen finanziell gefördert werden. Weitere

und Moore, die besonders stark durch den Klimawandel gefährdet sind, durch eine
angepasste Regulierung des Wasserhaushalts vor Austrocknung bewahrt werden.

Dass Kinder Natur selbst erleben und sich Wissen über Arten- und Naturschutz aneignen können, ist eine wichtige Grundlage für eine ökologische Grundhaltung und die Befürwortung von Klimaschutzpolitik. Deswegen fördern wir die Einrichtung von Naturerfahrungsräumen und Naturerlebnis-Schulhöfen in unseren Kommunen.

durch eine sukzessive Veränderung der Baumartenzusammensetzung klimastabile
Waldbestände zu entwickeln.[Leerzeichen]Wir setzen uns dafür ein, dass kommunale Wälder weg
von Monokulturen und hin zu strukturreichen Mischwäldern mit einem hohen Anteil heimischer Baumsorten entwickelt werden. Die
Baumartenwahl darf dabei nicht primär nach wirtschaftlichen Kriterien erfolgen,

und begleitet werden, da gut ein Drittel der Forstflächen in Baden-Württemberg
in privater Hand sind. Der Staatswald Baden-Württemberg ist nach den Standards von FSC und PEFC zertifiziert und ist damit ein wichtiges Vorbild für Kommunen und private Waldeigentümer in der Einhaltung ökologischer und sozialer Standards in der Waldwirtschaft. Durch Pflanzung und Pflege von Mikro-Wäldern und Pocket-
Parks oder Miniatur-Grünräumen können waldähnliche Strukturen auch in

sind wichtige Instrumente, um sich auf Risikosituationen angemessen
vorzubereiten. Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, dass Überflutungs- und Hochwasserrisikogebiete von Bebauung freigehalten werden und Bürger*innen über Risiken informiert werden beziehungsweise bei Sicherheitsvorkehrungen unterstützt werden. Das an aktuelle Bedarfe angepasste Flutinformations- und
Warnsystem FLIWAS unterstützt Kommunen dabei, Überflutungsrisiken frühzeitig zu

ältere, behinderte oder kranke Menschen, aber auch für kleine Kinder oft mit
gesundheitlichen Belastungen verbunden.[Leerzeichen]Deshalb ist es wichtig, dass
insbesondere größere Kommunen Hitzeaktionspläne erarbeiten, in denen Maßnahmen

Verdunstungsanlagen können dazu beitragen, die Hitzebelastung in Städten und
Dörfern zu reduzieren. Darüber hinaus sind Menschen mit niedrigerem Einkommen überdurchschnittlich von Hitze betroffen. Daher setzen wir uns auf kommunaler Ebene für den Ausbau vergünstigter und kostenloser Schutz- und Abkühlmöglichkeiten ein, beispielsweise durch Sozialtarife in Schwimmbädern und öffentliche Verteilstationen für Sonnencreme.