Aktivitäts-Protokoll
07.12.2020
K11: Gesundheit, Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglichen
Der Änderungsantrag K11-267 wurde zurückgezogen.
07.12.2020
K15: Echter Zusammenhalt entsteht in lebenswerten Kommunen
Nils-Olof Born: Hier ist noch ein grammatikalischer Fehler drinnen: Bei 'Flächen nach ihrem Bedarfen zu nutzen.' müsste es ihren statt ihrem heißen.
06.12.2020
K5: Grünes Wirtschaften sichert unseren Wohlstand nachhaltig
Marcel Roth: Wir haben uns in der Antragskommission auf "Wohlstand und Ökologie verbinden" geeinigt.
06.12.2020
K3: Unsere ländlichen Räume ökologisch und lebenswert weiterentwickeln
Cornelia Furtwängler: Nachdem jüngst in unserem Biberacher Schlachthof Verstöße beim Betäuben aufgedeckt wurden, kann ich den Antrag nur unterstützen!
06.12.2020
K11: Gesundheit, Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglichen
Der Änderungsantrag K11-275 wurde zurückgezogen.
06.12.2020
K9: Für beste Bildung von Anfang an
Ute Kratzmeier: Ich habe den Antrag zurückgezogen, weil er durch einen Antrag der LAG Bildung an anderer Stelle nahezu wortgleich auftaucht.
06.12.2020
K9: Für beste Bildung von Anfang an
Der Änderungsantrag K9-389 wurde zurückgezogen.
06.12.2020
K11: Gesundheit, Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglichen
Werner Wenning: Der Übergang vom dualen System zur Bürgerversicherung ist zweifellos kompliziert. Mein könnte ab 2023 die klassische Privatversicherung als Neuversicherung beenden und eine Übergangszeit…
06.12.2020
K9: Für beste Bildung von Anfang an
Der Änderungsantrag K9-128 wurde zurückgezogen.
05.12.2020
K2: Eine klimagerechte Mobilität für alle ist in unserem Land erreichbar
Christoph Erdmenger: Das Instrument Mobilitätspass ist in der breiten Bevölkerung bisher sicher kaum bekannt, da hat Matthias recht. Das gilt aber auch für die Nahverkehrsabgabe, die auch nur Insidern der…
05.12.2020
K16: Bleiben wir der Welt verbunden und in Europa zuhause
Dietmar Messmer: Das unterstütze ich ebenfalls, weil Handelsverträge ohne starken Klima-, Arbeits- und Verbraucherschutz sozial ungerecht sind.
05.12.2020
K2: Eine klimagerechte Mobilität für alle ist in unserem Land erreichbar
Matthias Gastel: Wer weiß denn, was ein "Mobilitätspass" sein soll? Weshalb verwenden wir einen Begriff, der etwas suggeriert, was es nicht ist und stiften unnötig Irritation? Wir können von "flexibler…
05.12.2020
K4: Mit soliden Finanzen für unsere Zukunft vorsorgen
Gisela Splett: Das Land Baden-Württemberg hat zur Sicherung der Finanzierung der Versorgungsaufwendungen der Beamt*innen und Richter*innen zwei Sondervermögen errichtet. Rendite, Sicherheit und…
05.12.2020
K4: Mit soliden Finanzen für unsere Zukunft vorsorgen
Gisela Splett: Mir ist unklar, warum Aufnahme des Naturschutzes als Destinatär mit Erhöhung für die bisherigen Empfänger gekoppelt werden soll. Das geht zu Lasten des Gesamthaushalts, für den wir ja…
05.12.2020
K4: Mit soliden Finanzen für unsere Zukunft vorsorgen
Gisela Splett: BIM wird im Landesbau zunehmend genutzt und das ist auch gut so. Hat m. E. aber nur bedingt mit der CO2-Schattenrechnung zu tun.
05.12.2020
K4: Mit soliden Finanzen für unsere Zukunft vorsorgen
Gisela Splett: Die Unterstützung der Recyclingwirtschaft gehört eher ins Kapitel Wirtschaft. Schwierig finde ich am Antrag, dass er suggeriert, wir hätten nach/durch die Corona-Pandemie zusätzliche…
05.12.2020
K3: Unsere ländlichen Räume ökologisch und lebenswert weiterentwickeln
Dorothea Kaufmann: Liebe Beatrix, leider ist Deine Aussage falsch, es gibt zahlreiche Beispiele für für Pflanzen, die mit der neuen Gentechnik gezüchtet wurden und die durchaus sehr viel besser angepasst…
05.12.2020
K9: Für beste Bildung von Anfang an
Der Änderungsantrag K9-448 wurde zurückgezogen.
05.12.2020
K9: Für beste Bildung von Anfang an
Daniel Andreas Lede Abal: Nach Gespräch mit Antragskommission zurückgezogen