Aktivitäts-Protokoll

Thomas Schaupp: Hallo, durch den Antrag geht die Intention verloren den Anbau von Energiepflanzen zu reduzieren. Ist das Absicht. In der Begründung steht dazu nichts drin. Da Energiepflanzen um einen…

Andreas Hamm: Lieber Karl, tatsächlich kann ich dir die Frage für die Landtagswahl und die Landeswahlversammlung noch nicht beantworten. da es die entsprechende Wahlordnung des Innenministeriums noch…

Andreas Hamm: Lieber Mario, zum Schreibfehler: danke für den Hinweis, werden wir redaktionell ändern. Zum Zuständigkeit des Bundesschiedsgerichts: diese ergibt sich in diesem Fall ohnehin aus der…

Andreas Hamm: Lieber Mario, wenn eine LAG ein Organ der Landespartei sein sollen, müssten Sie ihre Mitglieder nach §9 (4) Parteiengesetz zwingend von einer Mitgliederversammlung (also z.B. LDK oder…

Andreas Hamm (BW): Lieber Mario, diese Regelungen ergibt sich bereits aus den Bundessatzungen unserer Partei und der GJ. Sie wird auch bereits so gehandhabt. Diese Regelung soll aus Transparenzgründen nun…

Andreas Hamm: Lieber Mario, der Absatz 8 hat nichts mit einer digitalen Abstimmung zu tun. Es geht dabei um angereiste Versammlungsmitglieder die ihre Papierstimmkarte an der Anmeldung im Foyer der…

Mario Hüttenhofer: Zu Abs. 8 (Zeilen 220-225) Meiner Kenntnis nach, sind Satzungsänderungen von Parteien/Vereinen digital nicht möglich. Siehe dazu §33 BGB i.V.m. §5 Abs. 4 Gesetz über Maßnahmen im…

Mario Hüttenhofer: Absatz 6 bedarf mE der Zustimmung der GRÜNEN JUGEND Baden-Württemberg. Bitte beachten.

Mario Hüttenhofer: Warum sollte eine Landesarbeitsgemeinschaft keine Organ sein? In juristischen Personen, also auch einer Partei/Verein/Stiftung, sind alle mit Rechten/Pflichten ausgestatten Gremien neben…